Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2016-12-05

Wortprotokoll

Wir sind in der Differenzbereinigung. Man kann aber natürlich noch einmal grundsätzlich darüber sprechen, was die Beziehungen zu Europa für die Schweiz bedeuten, welche Verträge die Schweiz mit Europa abschliesst, was die bilateralen Verträge I und die bilateralen Verträge II unserem Land gebracht haben. Diese Grundsatzdiskussion können Sie immer wieder führen. Sie ist sehr wichtig. Sie ist auch wichtig für die Bevölkerung. Die Personenfreizügigkeit und das, was Sie jetzt diskutieren, ist ja ein Bestandteil dieser bilateralen Verträge. Ich gehe schon davon aus, dass sich auch die Bevölkerung in den nächsten Jahren wieder zu diesen Fragen äussern kann. Dann werden wir diese Diskussion sicher auch führen.