Jositsch Daniel · Ständerat · 2016-12-06

Wortprotokoll

Ich habe dieses Thema im Rahmen eines Postulates (16.3075) bereits in der Sommersession eingebracht. Die Diskussion hat dann ergeben, dass es zweckmässig ist, den Text des Postulates anzupassen, weshalb ich das Postulat zurückgezogen habe. Ich habe dann den Text entsprechend angepasst und neu eingereicht. Das betrifft das jetzt vorliegende Postulat.

Ich mache es kurz, weil ich das Thema schon in der letzten Session ausgeführt habe. Es geht um das vieldiskutierte Thema pädosexueller Kriminalität. Wie Sie wissen, wird es in den Medien intensiv behandelt. Es wurden schon zahlreiche Vorstösse eingereicht und Volksinitiativen gemacht mit dem [PAGE 1021] Ziel, gegen solche Delikte, gegen solche Täter vorzugehen. In aller Regel wenden sich diese Vorstösse und die entsprechenden Massnahmen an das Strafrecht. Es geht also um die Bestrafung der Täter. Das ist sicherlich auch richtig, aber mit dem Strafrecht kommt man definitionsgemäss immer zu spät. Man hat es immer bereits mit einem Täter zu tun, mit jemandem, der ein entsprechendes Delikt verübt hat, und natürlich auch mit einem Opfer. Es ist umstritten, wieweit strafrechtliche Sanktionen bei solchen Tätern überhaupt eine präventive Wirkung ausüben können. Mindestens kernpädophile Personen, das ist nur ein Teil derjenigen, die solche Delikte verüben, also Personen mit entsprechender Neigung, lassen sich in der Regel durch Strafen nicht abhalten.

Es stellt sich nun die Frage, welche Alternativen es gibt, ob sich allenfalls auf präventiver Ebene verhindern lässt, dass solche Delikte überhaupt verübt werden. Es gibt tatsächlich solche Projekte. Es gibt eines in Deutschland mit dem Titel "Kein Täter werden". Ein analoges gibt es in der Schweiz, in der Romandie, mit dem Namen "Dis No". Das sind Projekte, die es Personen mit einer entsprechenden Neigung, die aber nicht straffällig werden wollen, ermöglichen, eine Therapie in Anspruch zu nehmen.

Diese Projekte scheinen einen gewissen Erfolg zu haben. Man darf sich selbstverständlich keine Illusionen machen. Das sind keine Allheilmittel. Das Problem pädophiler Straftaten wird damit nicht einfach gelöst. Aber ich bin der Ansicht: Selbst wenn sie nur einen bestimmten, reduzierten Kreis von Personen ansprechen, wäre es zweckmässig, solche Projekte zu fördern. Denn bei jeder Person, bei der sie funktionieren, bedeutet das, dass verschiedene junge Menschen - Kinder - nicht zu Opfern werden. Deshalb sind sie, glaube ich, eine Förderung wert.

Entsprechend hat das Postulat zum Ziel, dass ein Bericht erstellt wird, in dem erstens eine Analyse gemacht wird, die Auskunft über Wirkung und Erfolg solcher Projekte gibt, also die Frage beantworten soll, ob solche Projekte etwas bringen. Zweitens soll eruiert werden, welches die Erfolgschancen und Realisierungsmöglichkeiten eines ausgebauten, in der ganzen Schweiz bestehenden Angebots wären. [GZ]

In diesem Sinne bitte ich Sie, das Postulat anzunehmen.