Bruderer Wyss Pascale · Ständerat · 2016-12-06

Wortprotokoll

Die Diskussion wird von meiner Seite her wirklich kurz sein. Ja, ich bin in Bezug auf die Aussage, dass die geplante Änderung der Verordnung mit Rücksicht auf die Gespräche in der AHV/IV-Kommission und mit Organisationen, welche kontaktiert wurden, zurückgestellt wurde, von der Stellungnahme befriedigt. Ich habe allerdings bei der Antwort, ich sei befriedigt, in Bezug auf Frage 1 ein Auge zugedrückt. Diese wurde nämlich nicht beantwortet.

Ich frage mich angesichts der sehr kurzen Stellungnahme des Bundesrates, ob dem Sachverhalt, also der Problematik, die dahintersteht, genügend Gewicht beigemessen wurde. Ich frage mich dies eben auch angesichts der Tatsache, dass auf meine Frage 1 eigentlich nicht eingegangen wurde. Wir reden da ja genau von jenem Teil, welcher die berufliche Inklusion anbelangt. Da möchte ich zusätzlich zur Problematik, die ich in der Interpellation genannt habe, mündlich hier im Rat noch darauf hinweisen, dass es auch eine Mehrfachbetroffenheit geben kann, bei welcher das Ganze dann eigentlich noch mehr auf den Punkt gebracht wird. Menschen mit einer Hörsehbehinderung sind von einer Verschlechterung der Hörversorgung natürlich noch viel stärker betroffen als Menschen, die ausschliesslich von einer Hörbehinderung betroffen sind. Sie können nicht oder nur schlecht auch mit Gebärden kommunizieren. Das zeigt eigentlich, dass die Thematik, wie ich sie in Frage 1 aufgeworfen habe, essenziell sein wird, wenn es darum geht - wie es hier auch in Aussicht gestellt wird -, das Thema in den Gesprächen mit den Organisationen nochmals aufzugreifen, um zu sehen, ob und wo Handlungsbedarf besteht.

Ich möchte mich beim Bundesrat aber für die Stellungnahme und insbesondere dafür bedanken, dass Rücksicht auf die Schlüsse genommen wurde, welche aus den erwähnten Gesprächen gezogen wurden. Wir haben alles Interesse daran, die Hürden betreffend berufliche Inklusion nicht zu erhöhen, sondern weiter zu senken.