Fluri Kurt · Nationalrat · 2016-12-12

Wortprotokoll

Diese Superlösung besteht seit vierzehn Jahren. In die Schweiz ziehen und sich beim RAV melden kann nur, wer vermittelbar ist und wer seinen Aufenthalt selbst finanzieren kann. Zur Vermittelbarkeit gehört die Beherrschung einer Landessprache. Andere Personen sind nicht vermittelbar - da können Sie jetzt grinsen oder auch nicht.

Tatsache ist einfach, dass sich mit dieser Regelung, die wir weiterführen wollen, die seit vierzehn Jahren besteht, in den letzten vier Jahren zwischen 90 und 160 Personen auf diese Weise beim RAV gemeldet haben. Deswegen kann keine Rede von Ihren Millionen sein.