preparatory:AB 209174

Wortprotokoll

Präsident (Bischofberger Ivo, Präsident): Ich begrüsse Sie zur heutigen Sitzung. Die heutige Debatte zur Altersvorsorge 2020 wird vom deutschsprachigen und vom französischsprachigen Fernsehen live übertragen.

In Anbetracht der Komplexität und des Umfanges dieses Geschäftes werden wir bei der Behandlung entsprechend dem Antrag des Kommissionspräsidenten thematisch vorgehen. Gesamthaft haben wir dabei acht Themenblöcke gebildet. Sie haben hierzu am vergangenen Mittwoch ein Handout mit der Überschrift "Beratung des Geschäftes Altersvorsorge 2020" erhalten, welches den genannten Antrag konkret aufnimmt. In den einzelnen Blöcken finden Sie erstens die betroffenen Gesetze, zweitens die jeweiligen Artikel und drittens in eckigen Klammern jeweils die konkreten Seitenzahlen der deutschsprachigen respektive der französischsprachigen Fahne aufgelistet. Ich habe zum Vorgehen wie auch zum Handout weder Änderungsanträge noch entsprechende Bemerkungen erhalten. - Sie sind damit einverstanden.

Das Büro hat im Vorfeld auch entschieden, eine Ordnungsfrist für die Einreichung allfälliger Einzelanträge festzusetzen, nämlich das Ende der Ratssitzung vom 8. Dezember 2016. Bis dato wurden keine Einzelanträge eingereicht, weder vor noch nach diesem Termin. Alle zur Diskussion stehenden Anträge finden Sie also auf der Fahne. Es geht insbesondere um die Anträge der Minderheiten Kuprecht und Keller-Sutter. Beide Minderheitsanträge behandeln wir in Block 5 und entscheiden dort darüber. Sodann behandeln wir in Block 6 den Minderheitsantrag Stöckli und entscheiden darüber. Der Bundesrat wird sich zu den vorliegenden Anträgen ebenfalls in den entsprechenden Diskussionsblöcken äussern.

Nun zum konkreten Vorgehen: Der Kommissionssprecher wird einleitend einen Überblick geben, erstens über die Punkte, bei denen Ständerat und Nationalrat übereinstimmen, und zweitens über die verbleibenden Differenzen. Anschliessend steigen wir blockweise in die Diskussion respektive in die Entscheidfindung ein. Ich werde also achtmal eine Diskussion zu den betroffenen Bestimmungen eröffnen. Die Diskussion erfolgt dabei in der üblichen Reihenfolge: Berichterstatter, Mitglieder der vorberatenden Kommission - hier der SGK -, Mitglieder des Rates, bei Bedarf allenfalls noch einmal der Berichterstatter und sodann abschliessend der Bundesrat. Am Ende jeder Diskussion erfolgt die Beschlussfassung zu den Themen des jeweiligen Blocks. In den Blöcken 1 bis 4 sowie 7 und 8 erfolgt die Beschlussfassung stillschweigend, ausser wenn der Bundesrat bezüglich des Kommissionsantrages einen gegenteiligen Willen signalisiert. In Block 5 erfolgt dann die allgemeine Diskussion zu den Modellen Kuprecht und Keller-Sutter. Dabei führen wir mit Blick auf die beiden Minderheiten zwei Abstimmungen durch. Meinen Vorschlag zum Abstimmungsprozedere finden Sie auf Ihrem Handout. In Block 6 führen wir mit Blick auf die Minderheit Stöckli eine einzige Abstimmung durch.

Ich gebe das Wort nun dem Berichterstatter, Herrn Graber, für einen Überblick.