Lauri Hans · Ständerat · 2002-03-06

Wortprotokoll

Ich befinde mich in einer schwierigen Situation. An sich ist mir die grundsätzliche Stossrichtung sympathisch. Ich könnte mir auch vorstellen, dass weitere Optimierungen im Bereich der Bundessubventionen denkbar wären. Frühere Beispiele haben das gezeigt.

Auf der anderen Seite höre ich jetzt von Kollege Maissen, was auch in dieser Studie steht. Selbst wenn er sagt, man solle nur prüfen, frage ich mich, ob sich Eugen David die Aufgabe nicht etwas zu leicht gemacht hat, indem er gesagt hat: Diese Studie wird jetzt vorgelegt; die soll überprüft werden. Ich frage mich, ob man nicht eine gewisse Wertung, Evaluation, allenfalls eine Diskussion in einer Kommission hätte vorschalten sollen.

In dieser Situation, weil ich das nicht weiss, kann ich nicht zustimmen und werde deshalb den Antrag Maissen unterstützen, aber - noch einmal - nicht ohne gesagt zu haben: Allenfalls gibt es in dieser Arbeit wertvolle Hinweise, die aber jetzt so nicht übermittelt werden können.