Janiak Claude · Ständerat · 2016-12-15

Wortprotokoll

Diese Interpellation kommt jetzt ein bisschen wie die alte Fasnacht hinterher. Sie hätte schon in der letzten Session drankommen sollen, aber die Umstellungen in der Traktandenliste werden immer schwieriger - das war früher ein bisschen einfacher.

Inzwischen haben Sie auch die Interpellation Giezendanner 16.3778 beantwortet. Der Grund, weshalb ich mich nur teilweise befriedigt von der Antwort des Bundesrates erklärt habe, hängt einerseits mit dem Umstand zusammen, dass wir dieses Kabotageverbot haben und es durchgesetzt werden muss. Das ist ja nicht irgendwie eine Verordnungsbestimmung oder irgendetwas, sondern es ist immerhin Bestandteil des Landverkehrsabkommens, also auf einer relativ hohen Stufe eines Erlasses festgeschrieben. Andererseits hat man, wenn man in Basel, Zürich oder wo auch immer an den Bahnhof geht und diese Flixbusse sieht, den Eindruck, das Kabotageverbot werde permanent umgangen. Natürlich wird es möglicherweise einmal ein Thema sein, ob man das aufrechterhalten kann oder nicht - das wurde ja auch schon in der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen angetönt -, aber solange es gilt, sollte man es meines Erachtens auch umsetzen, insbesondere deshalb, weil es ja von der Rechtsetzung her auf einer recht hohen Ebene angesetzt ist.

Ich hoffe einfach, dass die zuständigen Stellen, das Bundesamt in Verbindung mit den Kantonspolizeien, wirklich versuchen, das Verbot durchzusetzen. Vielleicht ist es ein falsches Empfinden, vielleicht tut man da auch jemandem Unrecht, aber irgendein komisches Gefühl bleibt. Es ist ja auch ein Thema, das plötzlich immer wieder Gegenstand von Artikeln in den Zeitungen ist; das hängt natürlich auch mit diesem Bus zusammen. Ansonsten danke ich Ihnen, Frau Bundesrätin, für die Antwort, die Sie mir gegeben haben.