Schmid Samuel · Bundesrat · 2002-03-12

Wortprotokoll

In Bezug auf die Anzahl Generäle habe ich vorhin bereits einen Hinweis gemacht; im Moment haben wir also einen mehr als ursprünglich vorgesehen, aber diese Diskussion ist auch noch nicht absolut abgeschlossen. Es geht um eine Struktur, und wie dann die Gradverteilungen erfolgen, das kann im Moment auch noch nicht absolut definitiv gesagt werden.

Aber ich bitte auch hier um entsprechendes Verständnis, denn es ist auch nicht die Meinung der Kommission - mindestens soweit ich das verstanden habe -, dass mit der Reduktion der Armee linear auch die Stäbe reduziert werden können. Das kann nicht sein, denn die Anzahl und die Funktion der Stäbe werden immer durch die eigentlichen Bedürfnisse definiert. Es ist nicht die Meinung, dass jetzt hier praktisch eine Versorgungsquelle geschaffen wird. Für die künftige "Armee XXI" habe ich ja zum einen - im Übrigen im Einvernehmen mit den höheren Stabsoffizieren, das ist also nicht etwa eine Kampfhandlung - nur Projektleitungen [PAGE 119] bestimmt und nicht bereits die künftigen Funktionen designiert, damit entsprechende Vorarbeiten gemacht werden können. Aber da musste ich Leute einsetzen, die jetzt unter Vorbehalt dieser Diskussion und der Abstimmungen das Projekt bearbeiten, um möglichst am 1. Januar 2004 damit beginnen zu können. Denn es kann ja keine absolute Zäsur geben. Die definitive Wahl und Festlegung der Funktionen wird im nächsten Jahr erfolgen, dann, wenn hier die Gesetzgebung klar ist.

Zum Zweiten habe ich ganz generell die höheren Stabsoffiziere, aber auch eine Reihe von weiteren Obersten - und dieser Kreis ist damit nicht abgeschlossen - extern in Assessments befohlen, um hier eine Potenzialanalyse zu haben, die einmal von Externen gemacht wird. Aber auch das - ich unterstreiche das - ist nicht irgendeine Kampfaktion gegen meine Generäle, sondern jetzt bietet sich die Möglichkeit, das zu tun, um dann im Hinblick auf die Armee - auch im Hinblick auf den Chef der Armee, der natürlich daran interessiert ist, das Potenzial auch zu kennen - eine gesicherte Ausgangslage zu haben.

Dies vorweg, damit ich es nicht vergesse und es nicht unkorrigiert bleibt, Herr Kommissionspräsident: Ich bin bisher nur von vier Trainkolonnen ausgegangen. Dass es sechs sein sollen, ist mir insoweit neu. Aber ich kämpfe für mindestens vier Trainkolonnen und bin im Übrigen auch davon überzeugt, dass das nicht, wie es dann wahrscheinlich gelegentlich kommentiert wird, einfach ein Anschluss an die Tradition ist. Sie wissen, und es wurde geschildert, dass die Trainkolonnen nicht in einem Kampfverband stehen, sondern auf Armeestufe geführt werden, und dass sie dort gerade im subsidiären Bereich durchaus eine Einsatzmöglichkeit haben. Da wird sich die weitere Entwicklung zeigen. Aber auch da geht es um einen Nukleus, der damit erhalten bleibt. Je nach Entwicklung in der Zukunft wird sich dann auch das Schicksal der Kernkompetenz in diesem Bereich entsprechend definieren.

Ein Letztes noch: Die hier gezeichneten Brigaden sind keine Einsatzbrigaden. Deshalb ist es auch problematisch, ihnen Räume zuzuweisen; das sind Ausbildungselemente. Im Gegensatz zu dem, was Herr Bürgi gesagt hat, liegt die Ausbildungsverantwortung durchaus bei diesen Brigaden. Das war eine Korrektur, die der Bundesrat nach oder sogar bereits vor dem Vernehmlassungsprojekt angeordnet hat.