Hess Hans · Ständerat · 2002-03-12

Wortprotokoll

Bei den Finanzen teilt die Kommission die Auffassung des Bundesrates, dass der Anteil der Betriebskosten im Verhältnis zu den Investitionskosten heute zu hoch ist. Der Anteil der Investitionskosten an den Gesamtausgaben ist zu steigern. Die Kenntnisnahme der Kosten im Armeeleitbild mit jährlich 4,3 Milliarden Franken heisst nun aber nicht, dass wir - ich spreche hier von der Kommission - die geplanten langfristigen Gesamtausgaben auch gleichzeitig genehmigen. Die Genehmigung der jährlichen Gesamtausgaben erfolgt selbstredend im Rahmen des jährlichen Budgets.

Personal- und Kaderausbildung: Da habe ich eigentlich keine speziellen Bemerkungen zu machen. Hier teilt die Kommission die Auffassung des Bundesrates. Wenn der Herr Präsident einverstanden ist, werde ich zu den Durchdienern jetzt nichts sagen, weil das morgen auch wieder ein Thema ist; sonst muss der Herr Bundesrat auch wieder etwas sagen, und Einigkeit werden wir da vermutlich mit dieser kurzen Diskussion doch nicht herstellen.