Frick Bruno · Ständerat · 2002-03-13

Wortprotokoll

Ich bitte Sie um Verständnis, dass ich das Wort kurz ergreife, weil für mich die Faktenlage heute nicht mehr dieselbe ist wie in der Kommissionssitzung. Ich kann das erklären: Wir haben dasselbe Ziel, wie es Herr David und Frau Beerli formuliert haben. Wir wollen den Soldaten einerseits eine so gute Ausbildung vermitteln, wie nötig ist, dass wir von ihnen verlangen dürfen, dass sie sich auch mit allen Konsequenzen als Soldaten einsetzen und die Aufgabe wahrnehmen. Die Ausbildung soll so attraktiv sein, dass die guten jungen Leute dabeibleiben.

Andererseits haben wir auch die Bedürfnisse der Gesellschaft und der Wirtschaft zu respektieren; eine wesentlich längere Ausbildung muss auch akzeptiert sein. Die Dauer der Rekrutenschule ist keine exakte Wissenschaft. Vor sieben Jahren wurde uns eindringlich dargelegt, dass 15 Wochen genau das Richtige wären, dass das Milizsystem und die Qualität der Armee nicht gefährdet wären. Heute wissen wir, dass 15 Wochen zu knapp waren; aber die Frage, ob es 18 oder 21 Wochen sein sollen, ist ein Ermessensentscheid, wobei wir in der Gestaltung der Ausbildung sehr vieles herausholen können.

Ich habe mich darum nach dem Kenntnisstand in der Kommission für 18 Wochen ausgesprochen und bleibe im Grundsatz auch dabei. Aber inzwischen liegen neue Fakten vor. Welche Fakten? In der Kommission haben wir den Entscheid zwei Tage vor der Session gefällt. Das VBS hatte sich auf 21 Wochen fixiert, und wir haben uns mit deutlicher Mehrheit für 18 Wochen ausgesprochen. Nun liegt seit gestern eine Unterlage vor, wonach dargelegt wird, dass nach Ansicht des VBS für rund 30 Prozent eine 18-Wochen-RS genüge, für den Rest eine 21-Wochen-RS angezeigt sei, und ein kleiner Teil müsste eine 24-Wochen-RS absolvieren. Eine zweite Sichtung ergibt, dass sich - wahrscheinlich auch nach Sicht des VBS - rund 40 Prozent mit 18 Wochen begnügen könnten. Wenn dem so ist, müssen wir die Sache noch einmal gründlich anschauen!

Wahrscheinlich liegt eine mögliche Lösung darin, dass wir je nach Truppengattungen zwischen 18 und 21 Wochen unterscheiden, also die Truppengattung zum Kriterium nehmen und die Ausbildung danach fixieren. Das wäre das erste Element einer Lösung, verbunden mit entsprechend sechs oder sieben Wiederholungskursen - aus Gründen der Wehrgerechtigkeit.

Das zweite Element ist, dass der Bundesrat entscheiden soll, wer 18 und wer 21 Wochen RS macht, und das Parlament - National- und Ständerat - genehmigt diesen Entscheid.

Und als drittes Element sind immer noch Ausnahmen nach unten und nach oben nötig. Ich selber bedaure sehr, dass solche Unterlagen während der Kommissionssitzungen noch nicht verfügbar waren. Erst als der Entscheid der Kommission klar und deutlich war, sind diese Papiere erstellt worden und diese zusätzlichen Elemente dazugekommen. Das zeigt, dass es eben auch anders geht als auf jene Weise, auf der das VBS in der Kommission bis aufs Letzte beharrte. So viel Rekrutenschule wie unbedingt nötig, aber so wenig wie möglich - das muss das Kriterium sein. Wenn wir heute die Wahl haben und uns entscheiden müssen, so entscheide ich mich klar für 18 Wochen. Wenn wir nur diese Wahl haben, überzeugen mich die Gründe, die Herr Merz für die Mehrheit ausführlich dargelegt hat. Aber wahrscheinlich muss der Zweitrat diese Sache noch einmal gründlich anschauen. Wenn ich die Bewegungslust sehe, die das VBS gegenüber unserer Kommission mindestens in der ersten Phase der Beratung gezeigt hat, dann müssen wir jetzt bei 18 Wochen bleiben, sodass uns nachher noch Spielraum bleibt. Dann hat auch das VBS wirklich ein Interesse daran, für alle eine differenzierte Lösung zu suchen, wo es nötig und wohl richtig ist.

Darum bitte ich Sie, in Kenntnis aller Fakten heute bei 18 Wochen zu bleiben, sodass man die Sache später noch einmal in Ruhe ansehen kann. Der Nationalrat wird es tun.