Fässler Daniel · Nationalrat · 2017-03-02
Fässler Daniel · Nationalrat · Appenzell I.-Rh. · CVP-Fraktion · 2017-03-02
Wortprotokoll
Ich möchte etwas richtigstellen, das der Sprecher der Minderheit, Kollege Genecand, gesagt hat. Er hat ausgeführt, dass bei einer Annahme der Motion landwirtschaftliche Bauten durch Landwirte an Stadtbewohner vermietet werden könnten. Das ist nicht Gegenstand der Motion, weil es bereits heute in Artikel 24e RPG heisst, und das wird nicht geändert, dass die Tierhaltung durch Nichtlandwirte im Sinne einer Haltung von Kleintieren nur zulässig ist, wenn man selber in einer Wohnbaute wohnt, die nahe daran liegt. Es ist also nur möglich, wenn man selber ebenfalls in der Landwirtschaftszone oder direkt im angrenzenden Baugebiet wohnt. Das scheint mir wichtig zu sein.
Es geht also erstens nur um die Frage, ob nach einer Zerstörung durch höhere Gewalt ein Kleintierstall wieder aufgebaut werden darf. Zweitens geht es nur um die Frage, ob die Kleintierhaltung an die Wohnnutzung angerechnet wird oder nicht. Das ist Gegenstand der von der Kommission abgeänderten Motion.