Bruderer Wyss Pascale · Ständerat · 2017-03-07

Wortprotokoll

Angesichts der fortgeschrittenen Zeit möchte ich nicht mehr die Motivation hinter dem Postulat noch speziell ausführen, aber darauf eingehen, warum ich trotz der ablehnenden und aus meiner Sicht enttäuschenden Stellungnahme des Bundesrates festhalten möchte und Ihnen beantrage, das Postulat anzunehmen.

Es sind drei Aspekte, die mich zu diesem Schluss bringen:

1. Die Chancen, die sich für die Inklusion ergeben aus den Entwicklungen rund um die Digitalisierung, aber auch um Robotik, Assistenzsysteme, künstliche Intelligenz usw., werden meines Erachtens bis anhin noch zu wenig in den Fokus genommen. Dabei geht es mir gar nicht nur um die Visionen, was in zehn oder zwanzig Jahren alles möglich sein wird. Es geht mir auch darum, die heutigen Möglichkeiten anzuschauen und auf eine Umsetzung hinzuwirken, damit wir die Chancen für die Integration, für die Inklusion von Menschen mit Behinderungen, aber auch von anderen Personengruppen wirklich nutzen können.

2. Wenn ich die Berichte anschaue, welche der Bundesrat in seiner Antwort erwähnt, oder auch die Foren, die er erwähnt, so muss ich sagen: Diese enthalten häufig die Idee, die Risiken abzuschätzen und dabei sicherzustellen, dass der Zugang auch für Menschen mit einer Beeinträchtigung oder mit einer Behinderung gewährleistet wird. Die Abschätzung und Absicherung dieser Risiken ist wichtig, aber für mich nur ein Teil. Die Chancen aktiv zu sehen, ins Auge zu fassen und zu nutzen und damit auch neue Potenziale zu erschliessen, das ist noch einmal ein anderer Teil. Ich sehe in keinem der Gremien, die hier in der Stellungnahme aufgeführt sind, dass das mit dem vom Postulat verlangten Fokus gemacht wird oder gemacht wurde. Die E-Accessibility als Beispiel oder die Barrierefreiheit sind ganz wichtige Bereiche. Ich sehe, dass die IKT-Nutzung im Zentrum verschiedener Berichte steht, die Sie, Herr Bundesrat, erwähnen. Mir geht es aber um weitere Bereiche: beispielsweise um die Robotik, die Assistenzsysteme und weitere Entwicklungen, die aktuell im Gang sind und teilweise auch bereits Marktreife erlangt haben. Davon wollen wir ein Bild bekommen und sehen, wie wir diese Chancen besser nutzen können.

3. Wenn kein eigenständiger Bericht zu diesen Themen verabschiedet werden soll, dann bin ich in dem Sinne damit einverstanden, dass ich auch Möglichkeiten sehe, dies beispielsweise im Folgebericht, der in der Stellungnahme des Bundesrates erwähnt wird, zu integrieren, welcher sich mit Grundsatzfragen im Arbeitsmarkt beschäftigt und in dem Sinne eine Weiterentwicklung des Berichtes des Bundesrates "Zentrale Rahmenbedingungen für die digitale Wirtschaft" ist; aus meiner Sicht kann das dort integriert werden, sofern auf diese speziellen Themen eingegangen wird.

Nochmals: Ich bin der Meinung, dass es Chancen geben wird, die wir heute noch zu wenig in Betracht ziehen und aus denen wir heute noch zu wenig Nutzen ziehen. Mit diesem positiven Aspekt möchte ich das Postulat umgesetzt wissen. Das ist der Grund, Herr Bundesrat, warum ich daran festhalte und froh bin, wenn meine Kolleginnen und Kollegen das Postulat annehmen.