preparatory:AB 212443

Wortprotokoll

Auf diese Frage habe ich geantwortet. Ich glaube, Herr Schilliger und ich sind uns bei der Einschätzung nicht einig, ob die Wirkung dann wirklich entsteht, ob diese Subvention, namentlich die KEV-Subvention - um die geht es ja vor allem im ersten Paket -, dann wirklich abgeschafft wird. Das ist die zentrale Frage. Da muss ich dann diese Frage allen stellen: Welche Subvention wurde in der Schweiz jemals abgeschafft? Es waren sehr wenige bis gar keine. Von dem her gesehen ist die Aufgabe, nämlich die Antwort darauf, ob man diese Subvention abschafft, nicht nur in unserer Partei zu lösen, sondern auch bei Ihnen, bei Ihnen und bei Ihnen.

Wir sind bereit, diese Subvention abzuschaffen. Aber ich sehe, ehrlich gesagt, sehr viele Warnsignale, die am Leuchten sind, und ich frage mich, ob man das Ding jemals abschafft. Die Gebirgskantone wollen das Marktprämienmodell für die Wasserkraft, das übrigens auch aus Ihren Reihen unterstützt wurde, schon definitiv in die Zukunft führen. Da habe ich grösste Fragezeichen.