Reimann Maximilian · Ständerat · 2002-03-13

Wortprotokoll

Ich habe mich mit dieser neuen Kategorie von Armeeangehörigen lange sehr schwer getan. Nicht, weil ich Neuem gegenüber nicht offen wäre, sondern weil damit eine Kategorie von Soldaten geschaffen wird, die irgendwo zwischen dem gewöhnlichen Milizsoldaten, der regelmässig seine Wiederholungskurse absolviert, und dem Profisoldaten auf Zeit anzusiedeln ist. Wir haben aber in der neuen Bundesverfassung das Milizsystem klar verankert; wer damals in der Verfassungskommission engagiert war, der erinnert sich bestens, wie intensiv wir uns mit dieser Frage befasst haben. Ich glaube, dass wir nicht schon drei Jahre später von einem Prinzip abweichen können, das wir damals in einem hitzig geführten Abstimmungskampf - jedenfalls wenn man auf der Befürworterseite der neuen Verfassung gestanden ist - hochgepriesen haben, nämlich klares Festhalten am Milizprinzip und Nein zu einer schleichenden Entwicklung in Richtung Berufsarmee.

Deshalb müssen wir mit dieser neuen Kategorie, die nun einmal in Richtung Berufssoldat auf Zeit tendiert - das ist de facto nun einmal so -, zurückhaltend sein. Folglich sollten 10 Prozent eines Rekrutenjahrgangs die obere Grenze sein; das sind etwa 2500 Mann pro Jahr oder 20 000 bis 25 000 Leute, gemessen am Gesamtbestand der Armee, und das ist viel. Höher sollten wir nicht gehen.

Deshalb möchte ich Sie auch aufgrund dieser verfassungsrelevanten Überlegung bitten, dem massvolleren Antrag der Kommissionsmehrheit zuzustimmen.