Leuthard Doris · Bundesrat · 2017-03-09

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Candinas, etwas muss man schon präzisieren: Wenn man im Linienverkehr Busse, Fahrzeuge einsetzt, welche nur Sitzplätze mit Gurten und keine eingetragenen Stehplätze aufweisen, dann dürfen diese heute schon mit 100 Kilometern pro Stunde fahren. Insofern hat ja hier die Branche eine Ausweichmöglichkeit. Stehplätze hat man in der Regel auf kurzen Strecken, im städtischen Verkehr usw. Sobald man über längere Distanzen fahren muss, ist die Möglichkeit da - wenn man keine eingetragenen Stehplätze, sondern Sitzplätze mit Gurten hat -, dass man mit einer Geschwindigkeit von bis zu 100 Kilometern pro Stunde fahren darf und somit keine Wettbewerbsnachteile entstehen.

Es ist somit eine Sache der Busbetreiber, auf welcher Linie sie welche Fahrzeuge einsetzen. Ich glaube, im Lichte der Sicherheit macht das schon Sinn. Wir hatten 2009 genau das in der Vernehmlassung, und diese Lösung, wie sie heute besteht: keine Stehplätze und dafür Gurtentragpflicht oder Stehplätze und dafür halt die Geschwindigkeitsbeschränkung auf 80 Stundenkilometer. Die Betreiber haben somit die Wahl, welche Fahrzeuge sie einsetzen, mit den entsprechenden Konsequenzen für die Höchstgeschwindigkeit. Die Sicherheit geht eben auch hier vor.