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AB 212800

Schneider-Ammann Johann N. · Bundesrat · Bern · 2017-03-13

Wortprotokoll

Me permettez-vous de répondre en allemand? (Zwischenruf Béglé: Ja, ja, natürlich!)

Sie wissen von mir ganz genau, Herr Nationalrat Béglé, dass die WTO die Basis ist. Die WTO-Regeln müssen weiterentwickelt und gepflegt werden. Wir gehen in Richtung Buenos Aires, die Schweiz will ihren Beitrag auch dort leisten.

Dann sind es die bilateralen Verhältnisse, die wir über die europäischen hinaus mit den Ländern im Fernen Osten, auch mit den Ländern in Südamerika etablieren. Wir machen das in der Regel im Efta-Kontext. Wir sind also eine Gruppe. Das ist ab und zu sehr von Vorteil, weil das Gewicht der Gruppe etwas grösser ist. Es ist aber auch schon zum Nachteil gewesen, weil man nicht schnell genug und nicht flexibel genug war und die unterschiedlichen Interessen nicht rasch genug und konzis genug zusammenführen konnte.

Der langen Rede kurzer Sinn: Wir haben die Basis WTO, diese muss sein. Der bilaterale Vertrag ist danach prioritär für uns - wenn möglich abgeschlossen von uns als Schweiz. Dann sind es die Gruppenverträge, die ihre Bedeutung haben und behalten werden. [PAGE 336]