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preparatory:AB 212803

Maurer Ueli · Bundesrat · Zürich · 2017-03-13

Wortprotokoll

Die Frage nach der Anzahl Grenzgängerinnen und Grenzgänger kann mangels einheitlicher Systematik nicht korrekt beantwortet werden. So ist für die Bundesverwaltung eine zuverlässige Datenauswertung nicht möglich, weil das Merkmal Grenzgänger beziehungsweise Grenzgängerin nicht im Personalinformationssystem des Bundes, genannt BV Plus, erfasst wird. Allenfalls wäre eine Auswertung aufgrund der Quellensteuer denkbar, die jedoch unvollständig wäre. So haben einige Kantone mit den Nachbarländern ein Doppelbesteuerungsabkommen abgeschlossen, andere nicht. Die grossen bundesnahen Unternehmen erfassen in der Regel die Anzahl Grenzgängerinnen und Grenzgänger für interne Zwecke. Die Erfassung erfolgt jedoch uneinheitlich. Gewisse Unternehmen können die betreffenden Personen anhand der Grenzgängerbewilligung statistisch erfassen, andere Unternehmen nehmen den Wohnort im Ausland oder die Ausländerausweise als Merkmale.

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