Hess Hans · Ständerat · 2002-03-13

Wortprotokoll

Da ist eine Neuordnung bezüglich der Organisation der Armee vorgeschlagen. Es geht um Folgendes: In Artikel 93 verbleiben lediglich noch die Zuständigkeitsordnung sowie die Möglichkeit einer Übertragung der Kompetenzen an den Bundesrat.

Wir haben lange über diesen Artikel diskutiert. Sie sehen: Wir haben einen Änderungsanschlag, (Heiterkeit) ich wollte sagen: einen Änderungsvorschlag betreffend Absatz 3. Die Kommission hat die Befürchtung gehabt, dass Teile des VBS plötzlich in ein anderes Departement verschoben werden könnten. Mit dem Antrag, den wir Ihnen unterbreiten - die Bundesversammlung muss die Zustimmung zu solchen Änderungen geben -, ist hier ein Sicherheitsventil eingebaut. Vielleicht äussert sich Herr Bundesrat Schmid noch zu dieser Bestimmung; sie dient seinem Schutz.

[VS]

Le président (Cottier Anton, président): C'est le département de la protection d'ailleurs.