Brändli Christoffel · Ständerat · 2002-03-14

Wortprotokoll

Ich muss Frau Beerli doch eine Antwort geben. Ich habe nie gegen die Expo gesprochen, ich habe mich aber immer kritisch geäussert, und ich lasse den Vorwurf nicht im Raum stehen, dass man hier jetzt einfach nur lamentiert. Vor allem wehre ich mich dagegen, dass man jetzt auch diese Beschönigungen weiterführt. Ich möchte auf drei Punkte hinweisen:

1. Es stimmt schlichtweg nicht, dass 1996 das Budget 1,3 Milliarden Franken - 500 Millionen plus 800 Millionen - betrug, und man kann diese 1,3 Milliarden jetzt nicht in Beziehung setzen zu den 1,5 Milliarden. Tatsache ist - ich bitte Sie, die Botschaft zu lesen -, dass im Budget von 1996 die Budgetsumme 516 Millionen Franken betrug, inbegriffen 30 Millionen von privaten Sponsoringpartnern. Es gab dann einen Hinweis auf das Budget der Partner, also das nicht von der Expo finanzierte, und zwar für das Erstellen der Modulhotels, die nicht gebaut wurden, für die bestehende Hotellerie, dann für Investitionen von Leuten, die Gaststätten betreiben, also bestehende Bars mieten und dann betreiben, für das, was sie selbst investieren, dann für die privaten Aussteller. Die privaten Aussteller wurden nicht zugelassen. Das waren die 800 Millionen Franken, und das hat mit dem Sponsoring, wie es heute dem nun gegenübergestellt wird, nichts zu tun. Ich bitte doch darum, dass man hier mit den Fakten argumentiert und nicht jetzt den Eindruck erweckt, das Budget sei "nur" von 1,3 Milliarden auf 1,5 Milliarden Franken gestiegen.

2. Dann möchte ich auf Folgendes hinweisen: Sie haben eine Botschaft vom 30. Januar 2002 bekommen. Es ist schlichtweg falsch, wenn man hier sagt, die Expo koste 1,5 Milliarden Franken. Die Expo ist im Budget vom Dezember 2001 mit Ausgaben von 1,543 Milliarden Franken eingestellt, und es sind 102 Millionen Franken für Risiken eingebaut, das heisst 1,645 Milliarden Franken. Ich glaube, dass man diese Fakten sehen muss.

3. Hier wird gesagt, die Expo.02 koste 0,4 Prozent des Bruttoinlandproduktes, das sei das Gleiche wie bei der Expo 64. Ich hoffe, dass bei der nächsten Expo nicht das Bruttoinlandprodukt als Mass genommen wird, dass man dannzumal nicht sagt: Wir budgetieren 0,4 Prozent des Bruttoinlandproduktes. Sonst müsste ich, wenn ich noch da wäre, dann auch dagegen sein.