Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2017-03-15

Wortprotokoll

Ich kann Sie beruhigen: Es war also nicht ein Bauchentscheid des Bundesrates, [PAGE 456] dieses Postulat zur Annahme zu empfehlen - oder dann waren es wenigstens sieben Bäuche. Wir haben zusammen entschieden, dass dieses Postulat zur Annahme empfohlen werden kann, und zwar aus dem ganz einfachen Grund, dass zu dieser Thematik aus Ihrem Rat nun einfach verschiedenste Vorstösse eingereicht wurden. Wir sind der Meinung, es gehe um Fragen wie das Rechnungslegungsrecht und die Revisionspflicht von Vereinen, die Aufsicht über die Vereinstätigkeit und die Haftung, die Frage der Steuerpflicht von Vereinen - es ist diese Palette, die sowieso auf dem Tisch ist.

Es gibt aber auch Missverständnisse, und ich denke, ein Bericht kann auch dazu dienen, Missverständnisse auszuräumen. Insbesondere Grossvereine unterstehen ja bereits heute detaillierten rechtlichen Vorgaben. Grossvereine sind Vereine, die grosse Umsätze erwirtschaften und im Jahresdurchschnitt einen Personalbestand von fünfzig oder mehr Vollzeitstellen haben. Der Bundesrat schlägt Ihnen deshalb vor, diese Fragen im Rahmen dieses Postulates zu klären.

Ich kann Ihnen auch versichern, dass es dazu bereits Vorarbeiten gibt, die vom Bundesamt für Justiz und von der Eidgenössischen Steuerverwaltung gemacht wurden. Wir werden uns bei diesem Bericht auch auf diese Vorarbeiten stützen. Was ich Ihnen auch versichern kann: Das wird ein Bericht mit der gebotenen Kürze werden. Das gilt übrigens für alle Berichte, die wir zur Annahme empfehlen. Sie haben uns mehrfach gesagt, wir sollten keine dicken Berichte machen, sondern uns ganz konsequent darauf beschränken, die gestellten Fragen zu beantworten. Das werden wir so handhaben und allenfalls klären, ob es eben gesetzgeberischen Handlungsbedarf gibt - das ist ja der Inhalt dieses Postulates -, aber immer in der gebotenen Kürze.