preparatory:AB 213781

Wortprotokoll

Ich habe die Gemischten Ausschüsse noch nicht erwähnt, die mit diesen Freihandelsverträgen in aller Regel etabliert werden. In diesen Ausschüssen werden die Fragen der Menschenrechte, die Fragen der Sozialaspekte, die Fragen der Umwelt sehr prominent diskutiert. Das ist auch das Gefäss, in dem man über den Dialog Verbesserungen herbeiführen kann.

Wir stellen fest, dass es keine Schwierigkeiten bereitet, mit unseren Partnern diese Themen auf die Traktandenliste zu setzen. Sie sind in diesen Gemischten Ausschüssen also systematisch eine Thematik geworden.