Hess Hans · Ständerat · 2002-03-20

Wortprotokoll

Der Präsident der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen hat darauf hingewiesen, dass wir vor einem Monat über das Thema orientiert wurden. Er hat auch richtig gesagt, es seien keine Beschlüsse gefasst worden. Ich glaube, heute müssten wir einen Beschluss fassen, wenn wir in der gleichen Situation wären, und zwar in dem Sinne: Was ist zu tun, wenn wir über diesen Sachverhalt heute zu befinden hätten?

Ich kann hier an das Votum von Frau Slongo anschliessen. Wir können das Problem nicht lösen, wenn wir jetzt plötzlich auf die Idee kommen, wir könnten in den Kanton Obwalden auf den Flugplatz Alpnach ausweichen. Der Loppertunnel ist nicht richtungsgetrennt, wir haben also dort genau die gleichen Probleme. Die an- und abfahrenden Lastwagen würden sich kreuzen, und das Sicherheitsproblem ist das gleiche. Man verschiebt es in einen anderen Tunnel. Man wird einfach den Stau und die Sicherheitsprobleme auch noch in den Kanton Obwalden verlagern, der bis anhin verschont blieb. Das, was jetzt Kollege Schmid verlangt, dass die Dosierungsmassnahmen nach Abschluss der Sanierungsarbeiten aufzuheben sind, ist eine vernünftige Lösung.

Überrascht bin ich nun, von Kollege Stadler zu hören, dass selbst nach Abschluss dieser Sanierungsarbeiten keine Sicherheit gewährt sein soll und immer noch Abstände von 150 Metern nötig seien. Ich frage mich, ob man da nicht zu [PAGE 242] wenig gemacht hat, um die Sicherheit zu garantieren. Bis gestern glaubte ich eigentlich, dass die Probleme nur den Transport von verderblicher Ware betreffen würden. Gestern musste ich dann überraschend zur Kenntnis nehmen, dass die Probleme auch die schweren Holztransporte in erheblichem Masse treffen. Ich glaubte eigentlich, dass uns das Lothar-Problem im Zusammenhang mit dem Stau am Gotthard nicht nochmals beschäftigen würde. Dank der grosszügigen Unterstützung des Bundes konnten wir die Wälder, soweit dies beabsichtigt war, grösstenteils räumen. Der Abtransport ist jedoch erst teilweise erfolgt, das Holz wird praktisch ausschliesslich nach Italien verkauft und muss noch gelagert werden.

Nun hat sich plötzlich gezeigt, dass dieses Holz zurzeit nicht mehr wie vereinbart geliefert werden kann, weil die Lastwagen stundenlang am Gotthard im Stau stehen. Die Reaktion ist nun die, dass die italienischen Kunden am Schweizer Holz nicht mehr interessiert sind und sich in Österreich und im übrigen Ausland nach Ersatz umsehen.

Diese Situation ist für unsere Unternehmungen, die in diesen Markt involviert sind, verheerend. Das Holz bleibt liegen, und die Transporteure können die Fuhren nicht mehr ausführen. Diese Situation ist nicht nur auf das Lothar-Holz beschränkt, die Situation erstreckt sich auf die gesamte Holzausfuhr. Es ist also für gewisse Branchen nicht nur so, dass der alternierende Verkehr nur Mehrkosten und Mehraufwand generiert. Dieses System mit Stau und nicht planbaren Verzögerungen geht Einzelnen der Branche geradezu an die Substanz. Das kann doch nicht unser Wille sein!

Ich bitte den Herrn Bundesrat, im Sinne des Vorstosses von Kollege Schmid zu handeln.