Leuthard Doris · Bundesrat · 2017-05-03

Wortprotokoll

Ich glaube, das Postulat hat sich schon längst erledigt, Herr Nationalrat Egloff, weil das vom Ständerat angenommene gleichlautende Postulat am 2. Dezember des vergangenen Jahres in einen Bericht mündete. Der Bericht ist bereits erstellt, er ist publiziert worden, und er gibt Antwort auf die Fragen, die sich stellen. Insofern brauchen wir jetzt nicht noch in drei bis fünf Monaten einen zusätzlichen Bericht; Ihre Fragen sind mit diesem Bericht abgedeckt.

Weiter sind wir der Meinung, dass diese Massnahme richtig ist. Wir wissen alle, dass die analoge Telefonie Vergangenheit ist. Wir müssen die Umschaltung machen. Die Digitalisierung fordert auch das Parlament regelmässig. Der Bundesrat hat eine Strategie, und die Umrüstung auf die digitale Technik kommt einfach.

Wenn jetzt für den Bereich der Lifte eine fünfjährige zusätzliche Verlängerung gefordert wird, dann würde das einfach 300 bis 400 Millionen Franken kosten. Das ist viel Geld - viel Geld! Es gäbe auch keinen rechtlichen Grund, die Swisscom zu verpflichten, diese Kosten selber zu tragen, weil die Grundversorgung vom Gesetzgeber geregelt wird. Nach diesen Regeln ist es auch so, dass die Bereitstellung des Netzabschlussgerätes bzw. der Infrastruktur immer vom betroffenen Eigentümer oder Nutzer, aber sicher nicht vom Telefonanbieter bezahlt wird. Insofern ist das meines Erachtens auch korrekt.

Es gibt Lösungen für Eigentümer, und ich bin froh, dass Sie das erwähnt haben. Was machen Sie zuerst, wenn Sie jetzt wegen eines Stromausfalls im Lift steckenbleiben? Sie greifen wohl zu Ihrem Handy, und dieses funktioniert eben auch bei einem Stromausfall. Ich glaube, die Handydichte in der Schweiz ist so gross, dass es wahrscheinlich ein ziemlich grosser Zufall wäre, wenn es erstens einen Stromausfall gäbe und Sie zweitens in einem Lift steckenblieben und drittens kein Handy dabeihätten. Nur in dieser Situation käme ein Lifttelefon überhaupt zum Einsatz.

Wir haben auch gesagt, dass es Lifttelefonanlagen mit einer sogenannten Internet-Box gibt, die vielerorts verfügbar ist, wenn die betroffene Person kein Handy hat. In vielen Ländern ist diese Box ohnehin ein Standard für die neuen Lifte. Eine Umrüstung auf Internet-Box ist in der Regel möglich, und dies für 700 Franken für einen kleinen Lift und für bis zu 2500 Franken für grosse Liftanlagen. Im Hinblick darauf, dass eine solche Lösung wieder zwanzig Jahre lang hält, ist das eine vertretbare Kostenfolge für den Eigentümer oder für eine öffentliche Einrichtung. Dem steht eben die verzögerte IT-Migration gegenüber, die 300 oder 400 Millionen Franken kosten würde, und das müsste dann irgendwer berappen.

Die Zahl dieser Fälle ist so klein und limitiert, dass es richtig ist, wenn wir hier bei den Wohn- und Geschäftsräumen - wie auch im übrigen Geschäftsbereich, wie von der Wirtschaft gewollt - jetzt die modernste Technologie anbieten und diesen Wechsel ohne weitere Verzögerung vornehmen.