Leuthard Doris · Bundesrat · 2017-05-30

Wortprotokoll

Frau Nationalrätin, das ist Ihr Lieblingsthema. Ich habe auch nicht viel Neues anzufügen. Heute ist es einfach so: Es gibt kein europäisches Land, das eine Studie dieser Art durchgeführt hat. Die langen Dauern implizieren eben, dass diese Studien Forschungscharakter haben. Niemand ausser der Schweiz macht das in diesem Ausmass. Entsprechend gibt es bei diesen Projekten Fachexperten im In- und Ausland, die Neuland betreten. Das erklärt die Dauern. Das Ensi hat nach Fukushima neue Sicherheitsnachweise für Erdbebengefahren verlangt. Erdbeben sind ein Risiko, das ist unbestritten. Wir haben auch methodisch höhere Anforderungen seit dem Unglück. Die KNS hat in Überprüfung des Entscheides des Ensi klar gesagt: Es besteht keine unmittelbare Gefährdung, es sind keine Hinweise dafür da, dass man die Verfügungen des Ensi vom letzten Jahr an die Betreiber nicht abwarten kann. Die Erdbebengefährdungsannahmen sind, wie in der Beantwortung von Ziffer 3 einlässlich dargelegt, jetzt in der Vorprüfung.

Die Schweiz hat erneut Neuland beschritten. Wir nehmen das sehr ernst. Übertreiben Sie aber auch nicht mit den Risiken, die bestehen.