Leuthard Doris · Bundesrat · 2017-05-30

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Candinas, das ist eines Ihrer Lieblingsthemen: Regelmässig bekomme ich Motionen von Ihnen zu demselben Thema. Es gibt keine unterschiedliche Beurteilung, es ist klar, dass eine gute Breitbandversorgung für die ganze Schweiz zentral ist, und zur ganzen Schweiz gehört selbstverständlich auch das Berggebiet.

Was Sie hier aber verlangen - die Grundversorgung mit garantiert 10 Megabit -, wäre ein Quantensprung. Schauen Sie nach Österreich, einem guten Tourismusland nicht weit weg vom Bündnerland: Die versuchen jetzt, bis 2020 einmal 2 Megabit Grundversorgung zu bekommen, und kaufen das ein. Wie Sie zu Recht ausgeführt haben, hat der Bundesrat immer Anpassungen vorgenommen: 3 Megabit pro Sekunde haben wir im Dezember 2016, also vor noch nicht geraumer Zeit, beschlossen, und ab 1. Januar 2018 sind sie gemäss der Grundversorgungskonzession für die ganze Fläche der Schweiz zu erbringen und zu garantieren. Das ist eine sehr gute Erschliessung mit sehr schnellem Internet.

Wenn wir jetzt weiter gehen, so muss das auch im Lichte der Entwicklung der Technologie geschehen, und dann muss auch investiert werden. Von der Grundversorgung her, die ja heute in diesem Bereich weitgehend von der Swisscom erbracht wird, wissen wir: Der nächste Schritt wird bei den Mobilfunknetzen der fünften Generation stattfinden. Diese werden ab dem Jahr 2020 kommerziell verfügbar sein und bieten eine Breitbandversorgung, die auch wieder sehr viel mehr Datenvolumen zulassen wird.

In diesem Saal wurde auch gesagt: Ja, mehr Hochbreitband-Erschliessung - und gleichzeitig will man aber die NIS-Verordnung nicht anpassen. Die gleichen Gemeinden, die sagen, diese Erschliessung sei so wichtig, sind konfrontiert mit Gesuchen für neue Mobilfunkantennen, die dann sehr umstritten sind. Der Wunsch ist da, aber in der Realität wissen wir alle: Das würde locker eine Verdoppelung der Anzahl Antennen bedeuten und gleichzeitig natürlich gegen 300 Millionen Franken zusätzlich kosten.

Insofern glauben wir: Die technologische Entwicklung findet statt, und wir haben keine Differenzen, wenn es darum geht, dass wir die ganze Schweiz im Sinne des Service public umfassend mit Breitbandtechnologien erschliessen wollen. Ich glaube aber - geschehe es nun mit Satellitenantennen, mit Glasfaser oder mit Mobilfunk -, der Widerstand ist eben auch nicht gerade klein. Deshalb konzentrieren wir uns jetzt auf die fünfte Generation ab 2020 und werden dann schauen, welches der nächste Schritt ist, den wir in die Grundversorgung als Garantie für die ganze Bevölkerung aufnehmen.

In diesem Sinne haben wir keine Differenz, aber Sie sind zu schnell und zu fordernd, und deshalb lehnt der Bundesrat Ihre Motion ab.