Leuthard Doris · Bundesrat · 2017-05-30

Wortprotokoll

Wir müssen nicht mehr eine einlässliche Debatte führen, aber ich äussere mich einfach nochmals zu den Zahlen: Als der Gesetzgeber, das Parlament - Sie waren auch bereits dabei, Frau Amherd -, das Postgesetz diskutierte, haben wir für die Kriterien der Erreichbarkeit die Zahlen 2010/11 zugrunde gelegt. Sie kennen das, es gab damals 2200 Poststellen und Agenturen. Im Jahre 2016 gab es 2172. Ich muss also einfach immer wieder korrigieren, wenn man von einem massiven Abbau spricht. Auch Sie haben wieder nur den Abbau an Poststellen und nicht den Zubau an Agenturen erwähnt. Das ist einfach nicht ganz korrekt. Von den Grundlagen des Postgesetzes, von 2200, haben wir uns also hin zu 2172 Poststellen und Agenturen bewegt. Beim Zahlungsverkehr ging man damals von 1000 bis 1500 Zugangspunkten aus. Wie viele waren es im letzten Jahr? Es gab Barzahlungsdienstleistungen in 1317 Poststellen. Wir lagen also über den Erwartungen, die das Parlament hatte, als man die Kriterien festlegte.

Ich habe heute nochmals gesagt, dass es auch bei den Agenturen Einzahlungsmöglichkeiten gibt. Dort, wo keine Agentur vorhanden ist, gibt es dann ab September sogar die Entgegennahme von Einzahlungen beim Hausservice. Ich bitte Sie einfach, immer wieder, korrekt zu bleiben.

Ich habe ein bisschen über die Postcom gestaunt, ich habe sie dann auch eingeladen. Ja, was soll jetzt das sein? Heute muss pro Raumplanungsregion nämlich mindestens eine Poststelle vorhanden sein; das gehört zur heutigen Definition der Erreichbarkeit. Was will man dann zusätzlich? Die Postcom kann Ihnen keine Auskunft geben. Was stellt man sich dann vor, was soll dann zusätzlich hinzukommen? [PAGE 790]

Wir haben deshalb auch nochmals eine Studie in Bearbeitung, wie man dieses Kriterium der Region verdichten könnte, das kommt im Herbst. Genau deshalb ist die Motion aber abzulehnen.

Nochmals: Sie sagen, dass auch der ländliche Raum versorgt werden muss. Ja, aber sind die wichtigen Angebote von Gütern des täglichen Bedarfs, denken Sie an Brot, an Milch, an Fleisch, auch in jeder Gemeinde mit einer dichten Bevölkerung garantiert? Das ist wahrscheinlich noch wichtiger, als einmal im Monat eine Zahlung machen zu können. Es ist so. Deshalb muss man auch hier das Kind nicht mit dem Bade ausschütten, sondern die Versorgung so organisieren, dass sie gewährleistet ist. Aber die Vorstellung, dass es in jeder Gemeinde eine Poststelle gibt, diese Zementierung wird so nicht aufrechterhalten werden können.