Fetz Anita · Ständerat · 2017-05-30

Wortprotokoll

Ich spreche zum Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) und zur ETH. Die Rechnung 2016 enthält Aufwände im Umfang von - ich runde jeweils - etwa 4 Milliarden Franken, Investitionsausgaben von 91 Millionen und Erträge von etwa 2 Millionen Franken. Es sind alles Transferausgaben. Für die Bildung national, das heisst Berufsbildung, Fachhochschulen und kantonale Universitäten, beträgt die Summe 2,2 Milliarden Franken. Für die Bildung international sind es nur 62 Millionen, weil wir bis im letzten Jahr bei Horizon 2020 nicht assoziiert waren. Für Forschung und Innovation national, das sind hauptsächlich der Nationalfonds und die KTI, werden 1,1 Milliarden Franken ausgegeben. Für die Forschung international werden 530 Millionen Franken ausgegeben. Damit haben Sie einen guten Überblick, wo eigentlich die Hauptfinanzströme hingehen.

In diesem Jahr gibt es noch eine Besonderheit, nämlich eine Differenz im nichtfinanzierungswirksamen Bereich zur Rechnung 2015. Das erklärt sich dadurch, dass damals eine passive Rechnungsabgrenzung bei den Grundbeiträgen an die kantonalen Universitäten gemacht werden musste. Das war das Resultat einer längeren, ja jahrelangen Auseinandersetzung zwischen ein paar Kantonen und dem SBFI, ob die Beiträge für ein Jahr post oder ante bezahlt werden müssen. Man ist sich nicht einig geworden und tatsächlich vor Bundesgericht gegangen. Die klagenden Kantone haben dort Recht bekommen. Darum musste jetzt dieser Betrag entsprechend eingestellt werden. Das bedeutet, dass der Bund, wenn er eines Tages nicht mehr existieren würde, diesen paar Kantonen noch den Betrag von 638 Millionen Franken nachzahlen müsste. Sie sehen, es ist eine buchhalterische Angelegenheit.

Dann komme ich noch zur ETH: Die ETH hat rund 3,5 Milliarden Franken zur Verfügung. Die 2,6 Milliarden, die der Bund als Träger spricht, machen ungefähr 70 Prozent der Einnahmen der ETH aus. Weitere 15 Prozent werden durch sogenannte Zweitmittel hereingeholt. Das sind zum Beispiel kompetitiv verteilte Forschungsaufträge über den Nationalfonds. Rund 10 Prozent kommen aus Drittmitteln, Fundraising oder Spenden, zusammen. Wie Sie ja wissen, gehört die ETHZ, zusammen mit der EPFL, zur Weltspitze. Es ist aber auch für sie, die zur Weltspitze gehört, nicht einfach, die Drittmittel zu erhöhen.

Die ETH bildet ab diesem Jahr zusammen mit der Universität Zürich auch 100 Mediziner im Bachelorstudiengang aus. Diese werden namentlich im Bereich Data Science ausgebildet werden, damit wir auch genügend ausgebildete Ärzte haben, die mit dem IT-unterstützten Bereich, der natürlich in der Medizin auch zunimmt, umgehen können.

Das Personal der ETH umfasst 18 200 Vollzeitstellen. Davon machen die Administration 14 Prozent, die Professuren 4 Prozent und die wissenschaftlichen Mitarbeitenden 60 Prozent aus. Darüber hinaus bildet die ETH 500 Lehrlinge in verschiedenen Bereichen aus.

[VS]