Schwander Pirmin · Nationalrat · 2017-05-31

Wortprotokoll

Einmal mehr schliesst die Staatsrechnung positiver ab als budgetiert. Die Einnahmen wuchsen leicht, die Ausgaben waren unter Kontrolle, und wir haben Minderausgaben von rund einer Milliarde Franken. Also könnten wir sagen: Alles gut, wir können zum nächsten Thema übergehen. Aber wenn wir die Staatsrechnung vor uns haben, gilt es, wieder einmal die Einnahmenentwicklung und die Ausgabenentwicklung genauer unter die Lupe zu nehmen.

Die Einnahmenentwicklungen hängen von der Finanz- und Wirtschaftsentwicklung ab, hängen von der Frankenstärke ab, hängen vom Tiefzinsumfeld ab. Darum gibt es eben Verzerrungen. Nach wie vor haben wir Nachwehen von Finanz- und Wirtschaftskrise, was die Mehrwertsteuer anbelangt, aber vielleicht auch, was die Verrechnungssteuer anbelangt. Hier gilt es, Transparenz darüber zu schaffen, was die Gründe für diese Schwankungen bei den Einnahmen sind.

Auch der Zuwachs bei der direkten Bundessteuer ist auf einen Anstieg der vorzeitigen Steuerzahlungen zurückzuführen. Da gilt es, transparent aufzuzeigen, in welcher Grössenordnung das tatsächlich liegt. Man nimmt an, es seien 0,8 Milliarden Franken. Aber ob es so viel ist oder sogar noch mehr, das muss in den nächsten Jahren genau beobachtet werden.

Auch bei den Ausgaben gilt es, sie entsprechend genauer unter die Lupe zu nehmen. Insbesondere beim Eigenbedarf und bei den Investitionsausgaben gilt es, darauf zu achten, welche Standards wir da setzen und welche Standards wir bei Infrastrukturbauten setzen. Es ist sehr wichtig, dass man bei der Informatik effizienter wird; das muss ebenfalls beobachtet werden.

Insofern haben wir genügend Aufgaben, um ausgehend von der Staatsrechnung 2016 insbesondere die Ausgabenstruktur besser im Auge zu behalten.