Graber Konrad · Ständerat · 2017-05-31

Wortprotokoll

Nur ganz kurz: Meines Erachtens wird man sich bei der Beratung und den weiter gehenden Anträgen immer überlegen müssen, wo wir uns in dieser Frage genau befinden. Wir befinden uns an der Schnittstelle zwischen AHV und Sozialhilfe. Es wurde auf Folgendes hingewiesen, ich glaube, Frau Bruderer Wyss hat das insbesondere erwähnt: Wenn wir an einer Schraube drehen, dann muss man den Effekt bis zum Schluss durchdenken. Es ist also nicht immer gesagt, dass die Wirkung einer Sparmassnahme, wenn wir an irgendeinem Punkt in der Behandlung eine solche beschliessen, bis am Schluss, unter dem Strich, auch erhalten bleibt. Das ist ein wichtiger Punkt, den wir berücksichtigen müssen.

Es wurde angesprochen, dass man weiter gehende Reformen wünscht. Wir wären in der Kommission wahrscheinlich zu Beginn auch davon ausgegangen, dass hier unter dem Strich ein Milliarden-Paket herauskommen soll. Die Entwicklung vom Jahr 2000 mit 2,3 Milliarden Franken Ergänzungsleistungen bis zum Jahr 2015 mit 4,8 Milliarden Franken liess erwarten, dass hier mit einer grösseren Kelle angerichtet werden müsste. Wir haben uns aber auch mit diesen Fragen im Detail auseinandergesetzt und sind, wenn man das jetzt nüchtern betrachtet - es wurde zu Recht gesagt -, in der Detailberatung nicht auf die grossen Elemente gestossen, die hier zu einer Entlastung in Milliardenhöhe führen würden; dies immer unter Berücksichtigung der Schnittstelle, an der wir uns befinden.

Wir werden in der Detailberatung dann darauf achten müssen, dass wir das Rad nicht zurückdrehen. Wenn ich jetzt die vorliegenden Anträge rein vom Spareffekt her anschaue, dann stelle ich fest, dass wir eher das Risiko laufen, unter dem Strich mit weniger Spareffekt dazustehen. Das können wir dann aber in der Detailberatung noch auseinanderdividieren.

Ich möchte einfach darauf hinweisen, dass die Vorlage insgesamt in der Kommission eigentlich unbestritten war. In der Gesamtabstimmung in der Kommission erfolgte die Zustimmung mit 10 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung.[GZ]

Ich empfehle Ihnen nochmals, auf die Vorlage einzutreten.