Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2017-06-01

Wortprotokoll

Schauen Sie, das ist jetzt nicht die Frage, ob ich diesen Text für in Ordnung halte. Wenn ich ihn für nicht in Ordnung halten würde, dann würde ich auch Texte für nicht in Ordnung halten, die sagen, nur Schweizer kämen infrage. Ich glaube, das ist nicht die Frage. Wir diskutieren hier die Frage, ob ein solches Inserat eine Erweiterung der Antirassismus-Strafnorm bedinge oder nicht. Dazu habe ich Stellung zu nehmen. Ich bin der Meinung, das sei jetzt kein Anlass, die Antirassismus-Strafnorm zu überprüfen.