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preparatory:AB 217314

Häberli-Koller Brigitte · Ständerat · Thurgau · CVP-Fraktion · 2017-06-13

Wortprotokoll

Bei Artikel 2 Buchstabe d unterstützt unsere Kommission einstimmig den Beschluss des Nationalrates. Die Unternehmensidentifikationsnummer ist nicht dasselbe wie die internationale Identifikationsnummer (LEI). Jede Firma in der Schweiz braucht eine UID. Eine LEI ist dagegen nur unter gewissen Umständen erforderlich. Mit der Formulierung des Bundesrates könnte man eventuell den Eindruck erhalten, dass es dasselbe sei.

Unsere Kommission unterstützt aus diesem Grund die Präzisierung, wie sie der Nationalrat beschlossen hat, dass die Zuweisung auf Verlangen erfolgen soll. Ich bitte Sie, dies ebenfalls zu tun.