Leuthard Doris · Bundesrat · 2017-06-13

Wortprotokoll

Selbstverständlich. Der Bund muss immer wieder fragen, ob Massnahmen, die wir getroffen haben, Erfolg haben oder ob sie einen negativen Effekt haben. Es wäre für mich selbstverständlich, dass wir auch hier, falls die Aufhebung des Verbots in dieser Verordnung umgesetzt würde, nach ein paar Jahren wieder hinschauen würden. Wir könnten dann feststellen, ob sich unsere Annahmen bewahrheitet haben oder ob es einen negativen Effekt gibt. Das scheint mir richtig zu sein.