Leuthard Doris · Bundesrat · 2017-06-13

Wortprotokoll

Auch die Forderung nach einem Plan B für die Entsorgung hochradioaktiver Abfälle kommt regelmässig in den Nationalrat. Das letzte Mal war dies mit dem Postulat Fehr Hans-Jürg 13.3145, "Geologisches Tiefenlager. Varianten evaluieren", der Fall, das im März 2015 vom Nationalrat abgelehnt wurde. Es haben sich seither auch keine neuen Erkenntnisse ergeben. Wir brauchen keinen Plan B, denn ich wäre mal froh, wenn wir den Plan A umsetzen könnten. In einem Jahr etwa muss der Bundesrat beim Plan A darüber entscheiden, ob wir nach Sachplanverfahren in die letzte Etappe gehen und dann zwei Standorte finden können, die wir weiter begutachten. Es dauert halt in der Schweiz, aber es ist auch eine wichtige Frage, bei der die Bevölkerung partizipieren soll. Und während eines laufenden Plan-A-Verfahrens machen wir deshalb keinen Plan B, vor allem deshalb nicht, weil das alles untersucht wurde und auch Sie offenbar keinen Plan B kennen. Im Moment beruht alles, technisch gesehen, auf dem Prinzip Hoffnung. Deshalb glaube ich, dass man jetzt fachlich mit diesem Plan A die bestmögliche Sicherheit gewährleisten sollte.