Wasserfallen Christian · Nationalrat · 2017-06-15

Wortprotokoll

Machen wir einen abrupten Wechsel von den Landschaftsqualitätsbeiträgen zum One-Stop-Shop. Das ist ein Thema, das uns schon seit Jahren beschäftigt. Wir haben im Rahmen der Umsetzung und der Finanzierung, die vom WBF aus gekommen sind, auch gesehen, dass schon einige Massnahmen ergriffen worden sind. Wir haben in der Antwort auch einige Hinweise darauf, dass diese Massnahmen in Umsetzung sind.

Ich möchte noch einige Dinge betonen, die mir wichtig erscheinen. Es ist so, dass mit Blick auf Firmengründungen nach wie vor Handlungsbedarf besteht, was den One-Stop-Shop anbelangt. Eine Gründung sollte möglichst einfach sein, indem man an möglichst wenige staatliche Stellen gelangen muss. Es ist beim One-Stop-Shop aber auch so, dass auch bestehende Firmen, nicht nur Start-ups, profitieren sollten und dass man in diesem Bereich sicher noch Verbesserungspotenzial hat.

Ich nehme sehr wohl zur Kenntnis, dass Sie, Herr Bundesrat, in der Antwort schreiben, dass einige Dinge schon umgesetzt sind und dass auch viele finanzielle Mittel gesprochen worden sind. In diesem Sinne und der Effizienz halber bin ich gern bereit, diesen Vorstoss zurückzuziehen - mit bestem Dank für die wirklich konsequente Umsetzung dieses One-Stop-Shop-Prinzips in der Bundesverwaltung; dies im Wissen darum, dass natürlich auch auf kantonaler Ebene, aber auch auf kommunaler Ebene noch sehr viele Dinge bereinigt werden müssen.[GZ]

In diesem Sinne ziehe ich die Motion zurück.