Keller-Sutter Karin · Ständerat · 2017-06-15

Wortprotokoll

Ich bedanke mich beim Bundesrat für die Antwort auf meine Interpellation. Ich habe gesagt, ich sei teilweise zufrieden; das hängt damit zusammen, dass die Antwort des Bundesrates ja durchaus auch positive Aspekte enthält, aber ich sehe einen gewissen Handlungsbedarf in gewissen Bereichen und möchte dazu noch ein paar Worte sagen.

Es ist so, dass mit dem Bundesgesetz über die zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur ja die gesetzliche Grundlage für Beschleunigungsmassnahmen und Leistungssteigerungen auf der Strecke Winterthur-St. Gallen geschaffen wurde. Gleichzeitig wurde auch eine Kredittranche von 140 Millionen Franken zur Verfügung gestellt. Nun, damit diese Leistungssteigerung und auch die Beschleunigungsmassnahmen tatsächlich zum Tragen kommen, braucht es eben auch Infrastrukturmassnahmen, die dazu dienen, insbesondere auch die Trassierungskonflikte zu beseitigen. Ich habe diese erwähnt: die Konflikte zwischen dem Personenverkehr auf der internationalen Ost-West-Achse, dem nationalen und regionalen Personenverkehr und insbesondere auch dem Güterverkehr auf dem Abschnitt Wil-St. Gallen-St. Margrethen.

Diese Trassierungskonflikte sind zu beheben, wenn man die Zielsetzungen erreichen will. Ich stelle fest, dass die Kredite diesbezüglich nicht ausgeschöpft wurden. Es wurden aber - das entnehme ich der Antwort des Bundesrates - bereits Arbeiten in Gang gesetzt: die neuen Überholgleise für den Güterverkehr und die Anpassungen im Bahnhof Elgg. Das finde ich erfreulich. Auch dass man beispielsweise den Bahnhofausbau in Wil klar in Aussicht stellt, erachte ich als positiv. Es wird aber auch klar gesagt, dass weitere Infrastrukturausbauten wie der laufende Umbau des Bahnhofs von Winterthur und diverse Erweiterungen der Energieanlagen im Raum Zürich Voraussetzungen für den ganzen Angebotsausbau zwischen Winterthur und Zürich sind. Ich möchte hier klar deponieren, dass ich erwarte, dass diese Massnahmen auch mit [PAGE 524] den Restkrediten oder allenfalls mit den nichtausgeschöpften Unterhaltskrediten der SBB umgesetzt werden.

Erfreulich ist auch, dass der Bundesrat in seiner Antwort klar sagt, dass ab 2019 ein weiterer Angebotsausbau des Fernverkehrs in Spitzenzeiten zwischen dem Rheintal und Chur erwartet werden darf. Das heisst also, dass es Direktverbindungen zwischen Rorschach und dem Rheintal einerseits und dem Flughafen und dem Hauptbahnhof Zürich andererseits gibt. Das ist für diese Region sehr wichtig, die ja auch wirtschaftlich sehr floriert. Für die Region Wil selber ist der direkte Anschluss an Bern sehr wichtig und entspricht einem Kundenbedürfnis. Auch das wird für 2021 in Aussicht gestellt, und hier besteht in der Ostschweiz auch klar die Erwartung, dass die Umsetzung vorangetrieben wird.

Der Bundesrat sagt in seiner Antwort aber auch, dass er den Schwerpunkt im Überlastabbau zwischen Zürich und Winterthur sieht, dass also hier einerseits ein Kapazitätsausbau erfolgen soll, aber auch eine Beschleunigung zwischen Zürich und St. Gallen. Sie haben vorhin, Frau Bundespräsidentin, im Dialog mit Kollege Rechsteiner gesagt, man könne nicht alles haben. Es bestehen hier vielleicht gewisse Zielkonflikte. Aber es besteht schon klar die Erwartung, dass eben nicht nur die Kapazität verbessert wird, sondern auch die Geschwindigkeit.

Sie hatten gestern dem Vernehmen nach ein Gespräch mit den Regierungsräten, die in der Ostschweiz für den öffentlichen Verkehr zuständig sind. Ich möchte mit den Worten, die ich jetzt geäussert habe, auch klar ihre Stellungnahme und ihre Position unterstützen. Es geht ja bei diesen Ausbauarbeiten, die nicht nur einfach punktuell erfolgen, sondern die ein ganzheitliches Konzept zum Geschwindigkeitsausbau enthalten sollen, um den vollwertigen Knoten St. Gallen. Es geht aber auch um die Situation in Wil, wie ich sie hier in dieser Interpellation thematisiert habe, und in Gossau, damit eben auch das Appenzellerland angebunden werden kann.

Ich danke dem Bundesrat nochmals für die Beantwortung meiner Fragen und gehe davon aus, Frau Bundespräsidentin, dass Sie die Erwartungen und Forderungen wie immer zur Zufriedenheit erfüllen können und erfüllen werden.