Hefti Thomas · Ständerat · 2017-09-12

Wortprotokoll

Ich möchte Sie bitten, sich der Position unseres einstimmigen Büros anzuschliessen. Auf den ersten Blick scheint es vielleicht nahezuliegen, bei diesem Geschäft zu sagen: Was der Nationalrat kennt, ist doch auch gut für uns. Wir sind aber nicht der Nationalrat. Zum Teil ergibt sich unsere Daseinsberechtigung gerade dadurch, dass wir nicht einfach ein kleiner Nationalrat sind, sondern eine zweite Kammer mit eigener Kultur.

Für den Vorstoss spreche die Transparenz. Ich vermag aber nicht zu sehen, wo diese fehlt. Wir tagen bei offenen Türen; man sieht, wie wir stimmen. Wir verhandeln die Geschäfte bei offenen Türen und hören uns glücklicherweise oft auch zu. Alle können nachlesen, was wir wozu gesagt haben. Da fehlt es doch nicht an der Transparenz. Es scheint mir eher darum zu gehen, Daten zu sammeln, losgelöst von Argumenten. Diese Daten werden benutzt werden von Leuten, die Einfluss und Druck ausüben wollen, und zwar dann in viel weniger transparenter Weise.

Mein Staatsrechtslehrer, Jean-François Aubert, selber während acht Jahren Mitglied dieser Kammer, hat uns gelehrt, dass es eine zweite Kammer, die einfach ein verkleinertes Abbild der Grossen Kammer sei, schwieriger habe, ihre Berechtigung zu behaupten. Zeigen Sie, dass Sie ein Gehör für die von Herrn Cramer ausgezeichnet dargelegten institutionellen Argumente haben. Man kann es nicht besser sagen: "Votez deux fois non!" (Heiterkeit)