Luginbühl Werner · Ständerat · 2017-09-13

Wortprotokoll

Der Nationalrat hat die detaillierte Formulierung zur Anrechenbarkeit der Netzkosten aus dem Gesetz gestrichen. Im vom Ständerat beschlossenen Absatz 3bis werden wichtige Kostenblöcke geregelt: erstens die Kosten für intelligente Mess- und Steuergeräte - das haben wir ja bereits in der Energiestrategie 2050 beschlossen -, zweitens die Kosten für Sensibilisierungsmassnahmen. Wenn diese wichtigen Punkte im Gesetz nicht geregelt sind, ist es fraglich, ob die Kosten wirklich anrechenbar sind. Zudem erlaubt eine explizite Regelung im Gesetz die Festlegung eines Kostendeckels.[GZ]

Die Kommission beantragt Ihnen daher Festhalten.