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preparatory:AB 219572

Schneider-Ammann Johann N. · Bundesrat · Bern · 2017-09-18

Wortprotokoll

Herr Derder ist ein Protagonist der ersten Stunde, wenn es um die Digitalisierung geht. Ich teile natürlich seine Euphorie, ein Stück weit zumindest. Ich bin froh, dass er mit seinem Vorstoss nicht Interventionismus anregt. Wir haben schon viele Berichte gemacht, ich erinnere an den Bericht aus dem Jahr 2016, der "Strategie 'Digitale Schweiz'" geheissen hat. Dann haben wir im laufenden Jahr schon zwei Berichte veröffentlicht: erstens den Bericht "Zentrale Rahmenbedingungen für die digitale Wirtschaft" und zweitens den Bericht "Herausforderungen der Digitalisierung für Bildung und Forschung in der Schweiz". Und im Herbst, also in wenigen Wochen, kommt dann ein Bericht zu den Auswirkungen der Digitalisierung auf Beschäftigung und Arbeitsbedingungen, Chancen und Risiken.

Herr Tuena spricht mir dann natürlich auch aus dem Herzen, wenn er sagt, wir dürften die niederschwelligen Berufe nicht vergessen. Ich selbst vertrete aus gesellschaftspolitischen Gründen die Überzeugung, dass es uns gelingen muss, durch die Digitalisierung hindurchzukommen, ohne dass wir die Voll- oder Quasi-Vollbeschäftigung riskieren. Damit sind eben die schulisch weniger Qualifizierten auch mitgemeint.

Dass der Bund sich nicht aufdrängen soll, ist mir sehr bewusst. Dass der Bund aufmerksam die Szene beobachtet und seine Schlüsse zieht, wird wohl erwartet - die vorherige Diskussion liess das erkennen. Wenn es einen Beweis bräuchte, dass der Bund nicht den Führungsanspruch an sich zieht und von sich aus sagen will, was gut ist und was weniger gut ist, dann lieferte ich den, indem ich Ihnen sage, dass ich gar nicht wusste, dass es ein Crypto Valley im Kanton Zug gibt! Ich wusste das lange Zeit nicht. Ich habe es vor ein paar Tagen besucht. Es ist eindrücklich, was dort auf die Beine gestellt worden ist, und es ist auch eindrücklich, dort zu sehen, wie die Zuger dieses Projekt nicht nur digital vorantreiben, sondern auch sozial- und gesellschaftspolitisch. Bei alledem ist der Wettbewerb entscheidend. Wir müssen den Wettbewerb ermöglichen. Das ist die Chance, um die Wertschöpfung und mit der Wertschöpfung die Jobs bei uns zu halten.[GZ]

Ich empfehle Ihnen, das Postulat Derder anzunehmen.