Leuthard Doris · Bundesrat · 2017-09-25

Wortprotokoll

Wissen Sie, das wäre so, als würden Sie sagen: "Okay, wir sind zwar gegen die Armeeabschaffungs-Initiative, aber man kann das Budget der Armee schon halbieren. Oder man kann es ein wenig kürzen, um 300 Millionen Franken." Das wäre diese Debatte. Auch darauf haben sich damals weder der Bundesrat noch Ihre Partei eingelassen.

Der Bundesrat sagte: "Wir haben einen Auftrag, der muss erfüllt sein, und wir sagen, was es braucht, um diesen Auftrag zu erfüllen." Das haben wir im Service-public-Bericht gemacht. Wir haben die Alternativen gegenübergestellt und gesagt, es sei mit 1,2 Milliarden Franken und den bisherigen Werbeeinschränkungen machbar. Das heisst vor allem: keine Online-Werbung für die SRG. Das wird inskünftig in diesem Rahmen so machbar sein. Das ist de facto gegenüber heute eine Reduktion. Wenn wir das ins Gesetz schreiben, dann gilt das, bis das Parlament es wieder revidiert. Das ist eine Reduktion, Herr Nationalrat.

Zu allem anderen: Sie müssten sich halt eben mal zu etwas bekennen. Dass Sie den Sport und die Unterhaltung nicht mehr wollen, wagen Sie ja eben auch nicht zu sagen. Sie sind ja der "Tatort"-Spezialist. Oder wir könnten einfach sagen, es gebe keine Schweizer Eigenproduktionen mehr. Das wäre dann die Konsequenz. Man müsste die Leistung reduzieren. Dazu höre ich dann eben nichts.