Graf Maya · Nationalrat · 2017-09-26

Wortprotokoll

So wie wir essen, so sieht die Welt aus. Lebensmittel sind nicht beliebig austauschbare Waren wie viele Artikel unseres täglichen Bedarfs: Zahnpasta, Haarföhn oder Geschirr. Nein, Lebensmittel sind sensible Produkte, deren Produktion standortgebunden ist. Dort, wo sie hergestellt werden, beeinflussen sie das Leben der Menschen, der Nutztiere und die natürlichen Ressourcen. Die Welt sieht also letztlich so aus, wie wir Nahrungsmittel produzieren und was auf unseren Tellern landet. Wir haben alle eine Verantwortung, und zwar jeden Tag.

Mit unserer Agrarpolitik, dem Lebensmittelgesetz und auch dem gestrigen Entscheid zur Ernährungssicherheit in unserer Bundesverfassung können wir in unserem Land entscheiden, unter welchen Bedingungen wir unsere Lebensmittel produzieren. Wir setzen auf Qualität und auf eine ressourcenschonende Produktion, die sich weiterentwickeln muss, und legen Wert auf das Tierwohl.

Aber 50 Prozent unseres täglichen Essens kommen aus dem Ausland, und zwar, geschätzte Kollegin Birrer-Heimo, nicht in erster Linie aus den Südländern, sondern über 80 Prozent kommen aus Industrieländern. Wir wollen, dass dieses Angebot bestehen bleibt, aber nachhaltig; wir wollen keine Verbote. Aber es handelt sich dort vor allem um Gemüse, Früchte, Weizenprodukte, aber auch um sehr viele Fleischstücke; beispielsweise werden 50 Prozent des Pouletfleischs importiert. Fast alle diese Produkte stammen aus industrieller Massenproduktion. Die weltweit zunehmende industrielle Produktion von Lebensmitteln ist für die Umwelt und das Tierwohl ein Problem. 30 Prozent der Treibhausgasemissionen gehen auf die Ernährung und auf die Produktion der Nahrungsmittel weltweit zurück. Auch haben Angestellte in diesen Ländern äusserst prekäre Lebensbedingungen. Das ist der Rahmen unserer Initiative.

In den vergangenen Jahren ist nicht die Qualität, sondern immer nur der Preis, also das Öko- und Sozialdumping, im Zentrum des Handels gestanden. Ohne entsprechende Rahmenbedingungen erodieren jegliche gewünschten Standards aufgrund der erbitterten Preiskonkurrenz auf den internationalen Märkten. Das wissen wir. Die billige Konkurrenz aus hochindustrialisierten Massenbetrieben und Lebensmittel-Grosskonzernen setzt Bauern und Bäuerinnen sowie die sorgfältige Lebensmittelherstellung einem negativen [PAGE 1571] Wettbewerb aus, und zwar nicht nur in der Schweiz, nein, weltweit. Die Konsumenten und Konsumentinnen verlieren zunehmend die Kontrolle über die Lebensmittelqualität, da zwischen Produktion und Konsum von Nahrungsmitteln immer weitere und undurchsichtigere Wege liegen. Die vielen Lebensmittelskandale beweisen das, doch trotzdem fehlt beispielsweise noch heute eine Deklarationspflicht für Produktions- und Verarbeitungsweisen.

Die Fair-Food-Initiative setzt genau hier an. Sie will nicht nur eine Diskussion über nachhaltigen Konsum und fairen Handel lancieren. Sie will konkret aufzeigen, wie unser Lebensmittelangebot im Ganzen, die Inland- und die Importprodukte, gestärkt werden kann, in einem Prozess und mit den Massnahmen, die die Initiative vorschlägt. Sie will dieses fair produzierte Angebot von guter Qualität laufend verbessern. Wir wollen einen Wettbewerb um Qualität und Nachhaltigkeit und keinen Wettbewerb um Sozial- und Ökodumping und keine Tierqual bei den importierten Fleischerzeugnissen. Daher zählt die Initiative in der Kann-Formulierung Instrumente auf, die dem Bundesrat zur Verfügung stehen, zum Beispiel das innovative Mittel, dass wir beim Import diejenige Landwirtschaft und Verarbeitung bevorzugen, aus denen nachhaltig produzierte Lebensmittel stammen. Warum ist das nicht auch bei den Zöllen möglich? Warum ist es bei den Zöllen heute nur möglich, dass immer nur der, der auf Kosten von Mensch und Umwelt am billigsten produziert, den Zuschlag erhält?

Das möchten wir mit unserer Fair-Food-Initiative erreichen. Es ist der innovative dritte Weg zwischen schrankenlosem Freihandel auf Kosten von Umwelt, Mensch und Tier und der Abschottung. Sie stellt den Wettbewerb um Qualität und Nachhaltigkeit ins Zentrum, und - das ist für den Bundesrat wichtig - sie geht in die Richtung, dass wir unsere internationalen Verpflichtungen wie die Nachhaltigkeitsziele der Uno und das Klimaabkommen von Paris erfüllen können.