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Hadorn Philipp · Nationalrat · 2017-09-27

Hadorn Philipp · Nationalrat · Solothurn · Sozialdemokratische Fraktion · 2017-09-27

Wortprotokoll

Besten Dank für die Frage. Das Erste war eine Bemerkung, die Sie machten. Zur Frage konkret: Selbstverständlich ist es wichtig, dass Massnahmen und Projekte gewählt werden, die der Demokratisierung förderlich sind. Vielleicht wird es auch unter hundert Projekten eines geben, das gerade kontraproduktiv war. Ich gehe davon aus, dass die Deza das feststellen und Korrekturen vornehmen wird. Grundsätzlich ist es aber unser Anliegen, wie es auch in den Leitlinien steht, dass die Demokratisierungsprozesse gefördert werden und nicht allenfalls die Macht von Regierungen gesichert wird, die ihnen nicht zustehen soll. Demokratie ist auch interpretationsbedürftig.

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