Hefti Thomas · Ständerat · 2017-11-28

Wortprotokoll

Wenn Sie es erlauben, werde ich sogar noch ein bisschen weiter gehen. Denn bei insgesamt fünf Positionen zu diesem Departement auf dieser Seite und auf der übernächsten Seite der Fahne erscheinen Minderheiten mit meinem Namen an erster Stelle. Die Gründe, welche diese Minderheiten zu diesen Anträgen bewogen haben, sind in all diesen Fällen im Wesentlichen die gleichen. Deshalb könnte ich mich eigentlich darauf beschränken, zu den Positionen 701.A231.0181, 701.A231.0183, 701.A231.0261, 701.A231.0263 und 701.A231.0272 nur einmal zu sprechen.

Die Minderheiten beantragen in all diesen Fällen, dem Entwurf des Bundesrates zuzustimmen, dies mit folgender Begründung: Im Parlament hat man zu unterschiedlichen Zeiten immer wieder zu einem sparsamen Umgang mit den Finanzen aufgefordert und das Anwachsen der Ausgaben kritisiert. Da ist es doch eigentlich konsequent, beim Voranschlag nicht über den Entwurf des Bundesrates hinauszugehen. Der Bundesrat macht nämlich eine Abwägung im Hinblick auf das Ganze. Er gibt auch die Eignerstrategie vor, und das unter Anhörung der entsprechenden Institute, Anstalten oder Unternehmen. Dabei muss er sich überlegen, welche Mittel es für diese Eigentümerstrategie braucht. Ohne Not möchte die Minderheit nicht darüber hinausgehen, dies übrigens in einem Bereich, der über viele Jahre gewachsen ist. Die Erwartung an eine Finanzkommission könnte es ja auch sein, dass sie sogar weniger als der Bundesrat sprechen möchte.

Am schwierigsten zu verdauen ist wohl der Antrag des Bundesrates bei der ETH. Die Position 701.A231.0181 liegt etwas über 3 Prozent unter dem Voranschlag 2017. In den anderen Fällen ist es besser. Dazu so viel: Wenn hier der Entwurf des Bundesrates durchkäme, hätte dieser Bereich sicher starke Karten in der Hand, um dann beim Voranschlag 2019 wieder besser wegzukommen.