AB 223701

Wortprotokoll

Sie können sich vielleicht noch erinnern, dass wir in der Sommersession die Vorlage zu Dazit besprochen haben. Das ist das Programm, bei dem es darum geht, sämtliche Zollprozesse bis 2026 zu digitalisieren, um den Grenzübertritt zu vereinfachen und zu beschleunigen. Im Rahmen der Behandlung dieses Dazit-Programms sind wir in der Finanzkommission darüber informiert worden, dass die Zollverwaltung ungefähr 150 nichtzollrechtliche Erlasse vollzieht. Dabei, im Rahmen dieser Behandlung, ist dann eben die Frage aufgetaucht, wie das eigentlich mit diesen Erlassen aussieht. Welche Auswirkungen haben die Modernisierung und die Digitalisierung der Eidgenössischen Zollverwaltung auf die nichtzollrechtlichen Erlasse?

Was die Finanzkommission mit diesem Postulat erreichen will, ist ein Überblick über all diese nichtzollrechtlichen Erlasse, eine Auslegeordnung. Es soll auch überprüft werden, welche dieser Erlasse noch erforderlich sind und mit welchem personellen Aufwand der Vollzug dieser Erlasse verbunden ist.

Die Finanzkommission hat dieses Postulat mit 19 zu 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.