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Dittli Josef · Ständerat · 2018-02-26

Dittli Josef · Ständerat · Uri · FDP-Liberale Fraktion · 2018-02-26

Wortprotokoll

Ja, wir haben diesen Antrag tatsächlich nicht in der Kommission diskutiert, weil die Redaktionskommission erst nach uns getagt hat. Aber ich glaube, angesichts dieser Begründung - und für etwas gibt es ja die Redaktionskommission - ist diesen Überlegungen nachzugehen. Vor diesem Hintergrund und auch weil wir Zweitrat sind, macht es aus meiner Sicht durchaus Sinn, diesem Antrag zuzustimmen. Damit ist die Möglichkeit geschaffen, dass die SiK-NR das noch einmal im Detail prüfen kann und der Nationalrat dann entweder mit einer neuen Formulierung kommt oder dieser Differenz allenfalls auch zustimmt - je nachdem. Ich glaube, der Prozess ist es wert, dass wir diesen Weg so beschreiten. Ich weiss auch vom Departement her, dass hier grünes Licht gegeben wird.

Vor diesem Hintergrund schlage ich Ihnen vor, diesem Antrag zuzustimmen.