Schmid Samuel · Bundesrat · 2002-06-11

Wortprotokoll

Frau Garbani, betreffend diese Überwachungsmöglichkeit stehen wir zu Recht in permanentem Kontakt mit der Geschäftsprüfungsdelegation der beiden Räte. Diese Delegation hat sich bereits - und wird sich auch weiterhin - in verschiedenen Etappen über den Ausbau, die operative Tätigkeit und insbesondere auch über die Ergebnisse der entsprechenden Aufklärungen und ihrer Verwertung berichten lassen. Mit "Echelon" haben wir im Übrigen nichts zu tun.

Es ist eine Eigenheit des Nachrichtendienstes und heute sehr wohl möglich, dass Sie eine Reihe von Nachrichten erhalten, es Ihnen aber nicht gelingt, diese zeitgerecht auszuwerten. Das heisst nicht, dass Sie auf die Dienste verzichten können; das heisst höchstens, dass Sie genau in diese Analysetätigkeit vermehrt investieren müssen.

Ich habe keine offiziellen Berichterstattungen über die amerikanischen Dienste vor dem 11. September 2001, aber immerhin habe ich über das Wochenende in "Newsweek" einen Artikel gelesen, der jetzt sehr wohl behauptet, dass einzelne Elemente vorhanden waren. Aber die Frage ist, wie zeitgerecht entsprechende Analysen gemacht werden können. Deshalb geht es nicht nur darum, einzelne Nachrichtenbruchstücke zu sammeln, sondern sie mit Hilfe von Spezialisten auch entsprechend zu deuten, auszuwerten und die entsprechenden Schlüsse zu ziehen.

Deshalb nützt es auch nicht sehr viel, wenn wir - wie gelegentlich verlangt wird - diese Nachrichtendienste von einem Tag auf den anderen verdoppeln oder wesentlich vergrössern. Wir brauchen eine schrittweise und kontrollierte Erweiterung, weil die Leute auch entsprechend auszubilden sind.

Wir sind daran, unseren Nachrichtendienst zu verbessern, und ich hoffe, dass uns das in den nächsten Jahren mit Ihrer Unterstützung auch gelingen wird.

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