Schmid Samuel · Bundesrat · 2002-06-11

Wortprotokoll

Frau Sommaruga, ich kann ihn aus der Erfahrung in meiner eigenen Umgebung heraus lösen. Die Gemeinde hat mit dem Schützenverein meiner Gemeinde einen Vertrag, und dort hat man in Bezug auf diese Sanierungsarbeiten entsprechende Regelungen gefunden, wobei es eine Illusion sein dürfte, diese Sanierungen ganz generell einfach den Vereinen zu übertragen. Aber immerhin hat die Gemeinde die Möglichkeit, im Rahmen ihrer Beherbergungsrechte mit dem Verein entsprechende Verträge abzuschliessen. An der grundsätzlichen Kostentragungspflicht der Gemeinde ändert das aber wahrscheinlich kaum sehr viel, weil die Vereine nicht in der Lage sind, diese Mittel aufzubringen, und der Gesetzgeber hier eben eine Gemeindeverpflichtung stipuliert.