AB 225870

Wortprotokoll

Bei diesem Vorstoss müssen Sie berücksichtigen, dass er im Dezember 2016 eingereicht wurde. In der Zwischenzeit hat sich bei diesem Thema sehr viel getan. Beide Kammern haben die Motion Eder 17.3508, "Schaffung eines Cybersecurity-Kompetenzzentrums auf Stufe Bund", angenommen. Ihre Sicherheitspolitische Kommission hat einen Vorstoss ausgearbeitet, der das VBS verpflichtet, die Cyberabwehr im militärischen Bereich zu verstärken und eine Cybertruppe zu schaffen. Der Bundesrat wird sich in wenigen Wochen an einer Klausur mit dem Thema Cybersicherheit auseinandersetzen und entsprechende Entscheide fällen.

Wir arbeiten mit dem VBS seit Wochen aktiv daran, die Trennlinie zwischen der grünen Informatik, also der militärischen Informatik, und der weissen Informatik, dem Rest, zu definieren. Wer ist für was und wie verantwortlich? Parallel dazu laufen Gespräche mit der Privatwirtschaft und den Betreibern von kritischen Infrastrukturen, um auch hier die Anforderungen zu bestimmen. Es gibt auch einen entsprechenden Bericht der Arbeitsgruppe Brunetti, die die Cybersicherheit im Bankenbereich definiert und die Schnittstellen zum Bund herausgearbeitet hat. Zudem gibt es, darauf habe ich Sie schon hingewiesen, die Arbeitsgruppe Gadient aus Experten, die uns ihren Bericht zur Cybersicherheit in diesem Monat abliefern wird.

Wir haben also eine komplette Auslegeordnung. Wir arbeiten seit Monaten daran und sind eigentlich bereits daran, das Postulat zu erfüllen. Das Anliegen ist, das wissen wir, absolut anerkannt. Wir arbeiten daran. Ich glaube nicht, dass es nötig ist, das Postulat anzunehmen. Wir würden es unmittelbar abschreiben.

Wir sehen vor, Ihnen die entsprechenden Anträge zur Schaffung oder zur Stärkung der Cybersicherheit bereits mit dem Budget 2019 vorzulegen. Das Cybersecurity-Zentrum, das Sie gefordert haben, führt nach unserer ersten Beurteilung - um das vorwegzunehmen - zu einem zusätzlichen Stellenbedarf von etwa vierzig Stellen, die wir im Laufe etwa der nächsten drei Jahre schaffen werden. Die Leute für diese Stellen wachsen auch nicht auf den Bäumen. Das Zentrum muss aufgebaut werden. [PAGE 87]

Wir nehmen das Problem sehr ernst, wir arbeiten daran und sind mit der Arbeit schon sehr weit. Der Bundesrat wird wahrscheinlich bereits im April die Entscheide fällen können, wer wie für was zuständig ist und mit welchen Ressourcen wir das aufbauen werden. Damit ist die Forderung des Postulates eigentlich erfüllt. Es wurde zeitlich durch die Ereignisse und die Arbeiten überholt, die in der Verwaltung bereits aufgenommen wurden und vor dem Abschluss stehen.

Eine Annahme des Postulates ist nicht mehr notwendig. Das Postulat kann so, wie ich es aufgezeigt habe, erfüllt werden.