AB 226026

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Reynard, die gesellschaftliche und wirtschaftliche Integration von Flüchtlingen hat auch für den Bundesrat grosse Wichtigkeit. Im Vordergrund steht natürlich die berufliche Integration. Zu diesem Zweck wurden mit den Kantonen bereits verschiedene Massnahmen ergriffen und auch umgesetzt, zum Beispiel das kantonale Integrationsprogramm, das für die Periode 2018-2021 eingeführt wurde.

Auch die Hochschulen sind sich ihrer besonderen Verantwortung gegenüber den Flüchtlingen bewusst. Im September 2015 haben sich die Rektoren in einer Medienmitteilung für die Prüfung angepasster Zulassungsmodalitäten eingesetzt. Seither haben die Hochschulen verschiedene Massnahmen getroffen.

Hochschulen überprüfen individuell undokumentierte Kompetenzen und die für ein Studium erforderlichen Sprachkenntnisse. Flüchtlinge ohne Abschlussdokumente können von der Rektorenkonferenz Swissuniversities eine sogenannte Diplomerläuterung erhalten, die ihre Hochschulbildung beschreibt und einstuft. Das ist für Weiterbildungen und für die Stellensuche zweifellos hilfreich.

Um Flüchtlinge auf das Hochschulstudium vorzubereiten, bieten verschiedene Hochschulen gebührenlose und begleitete Schnuppersemester an. Das ermöglicht den Flüchtlingen, die Anforderungen an ein Hochschulstudium kennenzulernen und ihre Sprachkenntnisse zu erweitern.

Aus den erwähnten Gründen ist der Bundesrat der Ansicht, dass die Hochschulen bereits zielführende Massnahmen in die Wege geleitet haben und dass es keiner zusätzlichen Massnahmen bedarf, wie sie durch Ihre Motion eingefordert werden. Den Flüchtlingen wird Rechnung getragen, und ich kann Ihnen aus der jüngsten Vergangenheit sagen, dass diesbezüglich wiederholt Bundesratsdelegationen mit Kantonsdelegationen zusammengekommen sind. Wir haben uns ausgetauscht und aufeinander eingespielt. Man versucht wirklich mit vereinten Kräften, den Flüchtlingen entgegenzukommen und gleichzeitig das System insgesamt nicht zu überlasten.

Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.