preparatory:AB 226027

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Béglé, es geht mir ungefähr gleich wie vor ein paar Minuten, als ich Ihnen sagte, dass Sie offene Türen einrennen. Diesmal muss ich das etwas einschränken. Den Koordinator 4.0, der z. B. die Swissmem-Firmen begleiten könnte und als Peilquelle für weiterentwickelte Swissmem-Unternehmungen dienen könnte, den findet man möglicherweise nicht. Dann würden wir möglicherweise nicht die Wirkung erzielen, die Sie anstreben.

Die Idee ist schon gut. Wir müssen uns nach vorne treiben. Aber wir werden getrieben durch den Markt und müssen uns durch den Markt treiben lassen. Den KMU empfehle ich, wann immer das möglich ist, eine innovative Politik zu betreiben, eine Offenmarktpolitik zu betreiben, damit man gefordert wird, und sich ja nicht abzuschotten. Dann wird man über die täglichen Anforderungen weitergebildet und wird mit der Zeit auch 4.0-fähig und digitalisierungsfähig. Es sind enorme Chancen für die KMU vorhanden. Ich bin der Meinung, wir sollten über Chancen reden und nicht über Risiken. Der Umstieg ist allerdings nicht zu unterschätzen, das wissen Sie, und das weiss auch ich.

Der Bundesrat hat eine Dachstrategie definiert, die "Digitale Schweiz" heisst. Der Zweck ist, die strategischen Leitlinien für eine Digitalpolitik des Bundes zu formulieren. Wir haben einen Aktionsplan. Es gibt fünfzig Aktionsfelder. Die Umsetzung läuft. Es steht immer die KMU-Wirtschaft im Fokus. Die Grossen brauchen die Hilfe sowieso nicht. Wir haben einen laufenden Dialog mit den Stakeholdern, dieser ist "ongoing". Ein Teil der Dachstrategie heisst "Dialog Digitale Schweiz". Dafür gibt es einen Zweck und eine Zielsetzung. Das WBF und das UVEK haben zusammen noch den Beirat Digitale Transformation auf die Beine gestellt. Dort sind die am meisten betroffenen Firmen mit ihren obersten Chefs versammelt. Damit ist die bestmögliche Kompetenz, die es in diesem Land gibt, regelmässig zusammengeführt und diskutiert die möglichen und nötigen Massnahmen, die wir dem Markt zukommen lassen sollten.

Wir sind miteinander unterwegs. Ich vertrete die These, dass der Markt ziehen und stossen muss und die Firmen sich fordern lassen müssen. Das ist die einzige Möglichkeit, wie man sie befähigt, mit der neuen Technologie umzugehen. Wir haben politisch ein Auge darauf. Die Gremien sind gegründet, die Plattformen sind zusammengesetzt, die Aktionsfelder sind definiert - wir sind dran.

Ich muss das Postulat im Namen des Bundesrates zur Ablehnung empfehlen, weil wir schon an der Thematik dran sind.