Leuthard Doris · Bundesrat · 2018-03-05

Wortprotokoll

Die Arbeiten zur Aktualisierung der Screening-Methodik laufen und werden voraussichtlich im ersten Quartal 2019 abgeschlossen. Die Methodik muss anschliessend in einer Informatikanwendung umgesetzt werden.

Mit der sogenannten Gemeinsamen Erklärung II, welche die Industrie zu risikominimierenden Massnahmen verpflichtet, konnte bereits eine Reduktion der schweizweit grössten Risiken entlang der am meisten belasteten Korridore erreicht werden. Über die Einsprache des Kantons Basel-Stadt wird mit der Verfügung der Plangenehmigung zum Vierspurausbau Karlsruhe-Basel entschieden. Zurzeit laufen noch Einspracheverhandlungen, auch mit dem Kanton Basel-Stadt. Voraussichtlich kommt es 2018 nicht zu einer Verfügung. Der Vierspurausbau Karlsruhe-Basel wird mit dem aktuellen Stand der Technik geplant und bewilligt. Die Bestandesstrecke wird regelmässig aus Sicht der Störfallvorsorge auf ihren Stand der Technik überprüft; wenn dieser nicht erreicht wird, werden entsprechende Sanierungsmassnahmen verfügt. Hierzu werden auch immer lokale Veränderungen berücksichtigt. So wird sichergestellt, dass alle notwendigen und der Risikosituation geschuldeten Massnahmen getroffen werden.